Gericht hat geurteilt
Bei 98.000 Kunden von Netz NÖ klingelt das Börserl
Der Oberster Gerichtshof sorgt in Niederösterreich nun für viele Rückzahlungen der Netz NÖ. Denn die eingehobene Netzzutrittspauschale für Stromeinspeiser, wie etwa wie bei Photovoltaikanlagen-Betreibern war in den meisten Fällen nicht rechtens. Netz NÖ wird bald mit den Rückerstattungen starten.
Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs sorgt jetzt dafür, dass viele Betreiber von Ökostromanlagen, wie etwa Photovoltaik, von der Netz NÖ Geld zurückbekommen. Denn in den meisten Fällen war die Bezahlung der Netzzutrittspauschale als Beitrag für den Netzausbau illegal, befand das Höchstgericht.
Im Urteil heiße es, „dass die Verrechnung dieser Beiträge nur in bestimmten Fällen zulässig ist, etwa dann, wenn Ausbaumaßnahmen bei der Herstellung des Netzzutritts gesetzt wurden“, erklärt der landesweite Strominfrastrukturbetreiber.
Auszahlung soll noch heuer starten
Netz NÖ werde rasch seine rund 98.000 betroffenen Kunden per E-Mail oder Post kontaktieren und sie von der Rückerstattung der Kosten informieren, „da die Rechtslage durch dieses Urteil nun präzisiert wurde“, wie Christian Schrimer, Experte bei Netz NÖ, erörtert. Mit der Auszahlung solle noch heuer begonnen werden. Übrigens: Um die Klima- und Energiestrategie „auf den Boden zu bringen“, baut Netz NÖ alleine heuer um 450 Millionen Euro aus.
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