Bei einem Wahlsieg:
Würde Harris Trump das Gefängnis ersparen?
Für den Fall, dass Kamala Harris die US-Wahl für sich entscheidet, könnte sie ihrem Rivalen Donald Trump viel Zeit vor Gericht – oder sogar im Gefängnis – ersparen. Doch will sie das überhaupt? In einem Interview ließ sie nun die Frage nach einer möglichen Begnadigung unbeantwortet.
Als erster US-Präsident der Geschichte muss sich Donald Trump wegen strafrechtlicher Vorwürfe vor Gericht verantworten. Insgesamt ist er in vier Prozessen angeklagt. Für den Fall, dass er bei der Wahl am 5. November als Erster über die Ziellinie gehen sollte, ist rechtlich bis jetzt nicht endgültig geklärt, ob er sich selbst begnadigen kann – dies müsste in weitere Folge wohl der US-Supreme-Court entscheiden.
Harris will nicht auf solches „Szenario“ eingehen
Anders sieht die Situation aus, sollte die Demokratin siegreich hervorgehen. Gegenüber dem US-Sender NBC wollte Kamala Harris aber nicht auf „hypothetische Szenarien“ eingehen, wie sie erklärte. Vielmehr konzentriere sie sich auf die nächsten 14 Tage bis zum Wahltermin.
Die Konsequenzen für Trump vor Gericht könnten dabei unangenehm sein. So wurde er etwa bereits in New York wegen unrechtmäßig verbuchter Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels verurteilt – das genaue Strafmaß steht jedoch noch aus. Weitere Verfahren konnte Trump bislang erfolgreich bis nach der Wahl hinauszögern.
Für eine Begnadigung gäbe es einen Präzedenzfall: 1974 begnadigte der Republikaner Gerald Ford seinen Vorgänger Richard Nixon, der als Folge der Watergate-Affäre als erster US-Präsident zurücktrat.
Richterin entschied für Trump – wird sie Ministerin?
Unterdessen berichtete der TV-Sender ABC, dass Richterin Aileen Cannon, die im Juli das Strafverfahren gegen Trump in der Dokumenten-Affäre eingestellt hat, in seinem Umfeld als eine Kandidatin für den Posten als Justizministerin gehandelt wird. Ihr Name findet sich auf einer Liste in Trumps Wahlkampfteam, hieß es unter Berufung auf informierte Personen.
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