Zentralasien-Reise

“Türöffner” Heinz Fischer stattet Kirgistan Besuch ab

14.03.2013 22:43

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Donnerstag seine Zentralasien-Reise mit einer Visite in der Ex-Sowjet-Republik Kirgistan fortgesetzt. Wie schon im benachbarten Tadschikistan soll der Staatsbesuch vor allem auch als Türöffner dienen, um die bislang schwachen Wirtschaftsbeziehungen mit der zentralasiatischen Republik zu fördern. Als Bereiche, in denen sich heimische Firmen in Kirgistan engagieren könnten, wurden die Wasserkraft, der Tourismus sowie die Landwirtschaft genannt.

Fischer und sein kirgisischer Amtskollege Almasbek Atambajew (im Bild mit Fischer) wollen, dass Österreich und Kirgistan auf wirtschaftlicher Ebene enger zusammenrücken. Fischer verwies auf ein niedriges Handelsvolumen von 10 Millionen Euro pro Jahr: "Wir wollen diesen Wert entscheidend erhöhen." Am Freitag findet in der Hauptstadt Bischkek ein Wirtschaftsforum statt, bei dem österreichische und kirgisische Unternehmensvertreter Kontakte knüpfen können. Zwischen den beiden Wirtschaftskammern wurde am Donnerstag ein Kooperationsabkommen unterzeichnet.

Ex-Sowjet-Republik braucht potente Investoren
Ähnlich wie der autoritär geführte Nachbar Tadschikistan, den Fischer zuvor besucht hatte (siehe Infobox), will sich die stark von seiner Goldmine Kumtor und den Überweisungen Hunderttausender Gastarbeiter abhängige Kirgisische Republik breiter aufstellen und braucht dafür potente internationale Investoren, die auch für eine österreichische Beteiligung an Wasserkraftprojekten maßgeblich sind. Im Fremdenverkehrssektor hat das gebirgige Kirgistan das Kasachstan-nahe, bei Kasachen beliebte private Karakol-Skigebiet sowie private Hotels am Yssykköl-See zu bieten.

Atambajew, der gute Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin haben soll, hat Kirgistan an Moskau angenähert. Er bekundete "großes Interesse" an einer Zollunion mit Russland, zumal der kirgisische Markt mit 5,5 Millionen Konsumenten so besseren Zugang zum großen russischen Markt mit über 200 Millionen Teilnehmern bekomme. Druck oder Zwang, der Zollunion beizutreten, gebe es nicht, versicherte der Präsident.

Österreich will junge Demokratie unterstützen
Auch die politische Situation in der zentralasiatischen Republik war Thema bei dem Gespräch zwischen Fischer und Atambajew. Wenn Demokratie auch "keine Handelsware" sei, wolle Österreich Kirgistan beim Aufbau seiner jungen parlamentarischen Demokratie "mit Rat und Tat" unterstützen, bekräftigte Fischer bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch mit seinem Amtskollegen. Auch im Rahmen der EU werde sich Österreich für das Land einsetzen, so der Bundespräsident.

Atambajew zeigte sich indessen "sicher", dass die Errichtung eines parlamentarischen Systems im ansonsten von autoritären Regimes geprägten Zentralasien möglich ist. Er bezeichnete das derzeitige System seines Landes als "parlamentarisch-präsidial" und verwies auf die nomadischen Traditionen der Kirgisen, die ihre Führer früher durch Wahl bestimmt hätten. Dass sich weiterhin Proteste in seinem Land abspielen, sieht der Präsident gleichsam als Zeichen der Demokratie, wobei die Demonstranten allerdings die Gesetze einhalten müssten und nicht etwa Straßen blockieren dürften.

Fischer für "Entwicklung ohne Blutvergießen"
Fischer mahnte seinen Gastgeber indirekt, auf dem Reformweg zu bleiben. Stabilität bedeute nicht, dass alles so bleiben solle, wie es ist. Er sprach sich für eine "schrittweise Entwicklung ohne Blutvergießen" aus. Nur so könne es eine gute und humane Entwicklung sein.

Vor dem Gespräch mit Amtskollegen Atambajew war Fischer mit militärischen Ehren in Bischek begrüßt worden (Bild 2). Als Willkommensgruß reichten ihm und seiner Frau Margit bei der Ankunft am Flughafen zwei Kirgisinnen in Landestracht Brot und Salz (Bild 3).