TV-Sender lahmgelegt

Israel schließt Al-Jazeera-Büro im Westjordanland

Der Sitz des Senders Al Jazeera in Doha(Bild: AFP )

Israelische Soldaten haben nach Angaben des katarischen TV-Senders Al Jazeera die Büros des Unternehmens im besetzten Westjordanland gestürmt und die vorläufige Schließung verfügt. 

Schwer bewaffnete und maskierte israelische Soldaten hätten Sonntagfrüh das Gebäude betreten und eine 45-tägige Schließung verhängt, hieß es. Einen Grund für diese Entscheidung hätten sie nicht genannt.

Risiko für die Staatssicherheit?
Die israelische Regierung hatte bereits im Mai ein Notfallgesetz genutzt, den Betrieb des Senders in Israel einzustellen. Das sogenannte Al Jazeera-Gesetz ermöglicht Israels Regierung eine Schließung ausländischer TV-Sender, wenn diese als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft werden.

Video: TV-Sender schon im Mai stark eingeschränkt

„Krimineller Akt“
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte den arabischen Sender als „Sprachrohr“ der islamistischen Hamas bezeichnet, das der Sicherheit Israel geschadet habe. Al Jazeera hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und von einem „kriminellen Akt“ gesprochen.

Der palästinensische Journalistenverband verurteilte die vorübergehende Schließung des Büros von Al Jazeera in Ramallah scharf. Die militärische Anordnung Israels sei willkürlich und eine neuerliche Beeinträchtigung der journalistischen Arbeit, die Verbrechen gegen das palästinensische Volk aufdecke.