FPÖ gegen SPÖ

Werft-Freikauf für Baulandesrat unfinanzierbar

(Bild: Molnar Attila)

Mit Geld aus seinem Ressortbudget soll SPÖ-Landesrat Sven Hergovich das Werftareal in Korneuburg freikaufen, meint die FPÖ. Die „Krone“ rechnete jetzt nach.

Peinliche Unwissenheit oder politisches Kalkül? „Der SPÖ-Landesrat soll die Werft-Halbinsel in Korneuburg mit seinem Budget freikaufen“, fordert FPÖ-Landtagsabgeordneter Hubert Keyl. Geht das überhaupt?

Die Hintergründe: Nach dem Signa-Debakel ruhen die Bebauungspläne für das historische Werftgelände. Damit nicht neue „Immobilien-Entwickler“ die Grundstücke kaufen und erneut „verplanen“, soll die Halbinsel beim Werftbad „freigekauft“ werden, um eine Donauinsel gestalten zu können. Das schlugen SPÖ-Landesrat Sven Hergovich und Vizebürgermeisterin Bernadette Haider-Wittmann vor. Damit die Kosten für die Stadt leistbar bleiben, will Hergovich, dass die Landesregierung die Hälfte – und damit höchstens 5,5 Millionen Euro – trägt.

Sven Hergovich und Bernadette Haider-Wittmann (beide SPÖ): „Stadt und Land sollen das Areal auf der Werft-Halbinsel komplett übernehmen.“(Bild: Molnar Attila)

Keyl meinte gestern in der „Krone“, dass der SPÖ-Politiker die finanzielle Rückendeckung Landesregierung gar nicht benötigt. Hergovich solle das Geld aus dem Budget aufbringen, über das er als Baulandesrat verfügen kann. Dem blauen Landtagsabgeordneten, der bei der Budgetsitzung anwesend war, dürfte dabei aber entgangen sein, dass im Bau-Ressort für 2025 und 2026 nur rund 2,2 Millionen Euro bereitstehen.

Wo ein Wille, da ein Weg. Johanna  Mikl-Leitner und Udo Landbauer können die blau-gelbe Donauinsel möglich machen, wenn sie sich einen Ruck geben!

Sven Hergovich, SPÖ-Landesparteiobmann

Hergovich hat aber ein Bezahlmodell: „Wenn alle Ressorts einmalig auf 0,05 Prozent ihre Budgets verzichten, können wir gemeinsam ein Vorzeigeprojekt verwirklichen.“ Er hoffe, dass sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Landesvize Udo Landbauer (FPÖ) einen „Ruck geben. Und die Donauinsel in Niederösterreich möglich machen.“ Die ÖVP hält aber bisher als einzige Partei an den bestehenden Plänen fest, die man auch mit neuen Bau-Partnern umsetzen könne.