Große Spannung

Nagelprobe in Kuba: Reisefreiheit vor dem Praxistest

Kuba hat die Chance auf eine historische Stunde: Die vor drei Monaten angekündigte und von den Kubanern seit Jahrzehnten erhoffte Reisefreiheit könnte ihnen von Montag an endlich ein wichtiges, eigentlich selbstverständliches Bürgerrecht bringen. Doch der Teufel steckt im Detail. Noch weiß keiner genau, wer wirklich und unter welchen Voraussetzungen reisen kann. Dürfen auch Ärzte, andere hoch qualifizierte Berufsgruppen und Sportler reisen? Gibt es Hürden für Dissidenten? Viele Fragen sind offen, eine Antwort wird es erst in einigen Tagen geben.

Die vage Aussicht, dass Medizinern keine Restriktionen auferlegt werden, schürte diese Woche in Kuba die Erwartungen. Nach offiziell unbestätigten Informationen setzte das Gesundheitsministerium die Führungsetagen verschiedener Krankenhäuser in Kenntnis, dass auch medizinisches Personal künftig für vorübergehende Auslandsaufenthalte keine Sondergenehmigung braucht.

Mit der am 16. Oktober verkündeten Neuregelung des Migrationsgesetzes gehören diese sogenannte Carta blanca und auch die bisher erforderliche Einladung aus dem Ausland der Vergangenheit an. Auch wird die Zeitspanne für Privatreisen von bisher elf auf bis zu 24 Monate ausgedehnt.

Allerdings hatte die kommunistische Regierung von Präsident Raul Castro im Oktober auch klargemacht, dass man Vorkehrungen treffen werde, "um das von der Revolution geschaffene Humankapital zu bewahren". Dieser "Filter" wurde allgemein vor allem auf die Berufsgruppe der Ärzte aber auch die zahlreichen Sportler der Insel bezogen. Mit Restriktionen ist zu rechnen, wenn gegen eine Ausreise etwa das "öffentliche Interesse" oder aber Fragen der "nationalen Sicherheit" sprechen. Letzteres geht wohl an die Adresse der Regimekritiker.

Exil-Kubaner bleiben noch skeptisch
Der "Reise-Montag" wird nicht nur in Kuba, sondern auch in den Vereinigten Staaten in Washington, aber vor allem in Miami (Florida) mit einer Mischung aus Spannung und Skepsis erwartet. In Miami lebt die größte Gemeinde der Exil-Kubaner. "Selbst wenn keine absolute Bewegungsfreiheit gewährt wird - der Schritt geht in die richtige Richtung", sagte der Direktor des "Cuban Research Institute", Jorge Duany. Auch er will am Montag erst einmal sehen, "wie die Maßnahmen umgesetzt werden, wer unter welchen Bedingungen und für wie lange ausreisen und wer einreisen darf".

Viele in Miami glauben nicht, dass das kommunistische Kuba einfach seine Türen öffnet. "Das ist ein Märchen, gar nichts wird passieren", sagt der 54 Jahre alte Exil-Kubaner Ramon Gonzalez. Etwas diplomatischer gab sich diese Woche die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland: "Die Vereinigten Staaten begrüßen jede Reform, die es den Kubanern erlaubt, ihr Land frei verlassen und zurückkehren zu können." Aber auch in Washington heißt das Motto: Abwarten. Die US-Vorschriften für Kubaner bleiben bestehen. Sie brauchen grundsätzlich ein Visum für die Einreise.