Mo, 24. September 2018

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06.12.2012 17:35

Bürgermeister von Marburg tritt nach Protesten zurück

Der umstrittene Bürgermeister der zweitgrößten slowenischen Stadt Marburg, Franc Kangler, hat am Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt. Nach wiederholten heftigen Protesten, bei denen Tausende Stadtbewohner seinen Rücktritt gefordert hatten, warf Kangler nun das Handtuch.

Am Donnerstag kündigte Kangler an, dass er am 31. Dezember sein Amt niederlegen werde, wie slowenische Medien berichteten. Die Entscheidung habe er am 4. Dezember gefasst, der für ihn eine symbolische Bedeutung habe, erklärte Kangler vor Journalisten. Unter anderem sei er am 4. Dezember 2006 erstmals zum Bürgermeister von Marburg gewählt worden. Für seinen Rücktritt gebe es mehrere Gründe, sagte Kangler, ohne konkret auf diese einzugehen. Er deutete aber an, dass er sich auch wegen Drohungen gegen seine Familie zu dem Schritt entschlossen habe.

Bürgermeister sieht sich als Verschwörungsopfer
Der unter mehrfachen Korruptionsvorwürfen stehende Bürgermeister sieht sich aber nach wie vor als Opfer einer Verschwörung seiner politischen Gegner. Wie er betonte, sei die Sozial- und Wirtschaftskrise für politische Abrechnungen genutzt worden. "Jemand in dieser Stadt ist bereit, alles aufs Spiel zu setzen, um seine politischen Ziele zu erreichen", sagte Kangler. Dieser jemand, der sich bisher verborgen habe, werde bald ans Licht kommen müssen, betonte er.

Die Demonstrationen gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden Bürgermeister hatten sich in weiterer Folge in landesweite Bürgerproteste ausgeweitet. Überall gingen die Menschen auf die Straße und wetterten gegen die politische Elite. Zuletzt hatten sich erst am Montag 10.000 Menschen in Marburg versammelt und ihren Unmut kundgetan - dabei kam es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen (siehe Infobox).

"Krieg gegen Korruption" soll fortgesetzt werden
Der Rücktritt von Kangler scheint aber nach wie vor nicht für Ruhe zu sorgen. Wie die Facebook-Gruppe "Franc Kangler soll als Marburger Bürgermeister zurücktreten" - von ihr waren die Demonstrationen ausgegangen - mitteilte, sei damit nur die erste Schlacht gewonnen. "Um den Krieg gegen die Korruption zu gewinnen, muss auch der Gemeinderat aufgelöst werden", hieß es. Darüber hinaus wird auch der Rücktritt Kanglers als Staatsrat verlangt.

Der Grund für diese Forderung ist, dass er als Mitglied der zweiten Parlamentskammer politische Immunität genießt, womit die Untersuchung der Vorwürfe wegen Korruption, Klientelismus und Amtsmissbrauch enorm erschwert werden. Unter anderem wird ihm vorgeworfen, Radargeräte in Marburg nicht wegen der Verkehrssicherheit aufgestellt zu haben, sondern um Geld zu kassieren.

Schon vor der Rücktrittsankündigung Kanglers wurde für den 14. Dezember ein neuer Protest im Maribor angekündigt.

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