Aus für Asarow

Ukraine: Premier und Regierung zurückgetreten

(Bild: EPA)

In der Ukraine haben Premier Mikola Asarow (Bild) und mit ihm das gesamte Kabinett den Rücktritt eingereicht. Präsident Viktor Janukowitsch akzeptierte am Montag ein entsprechendes Gesuch Asarows. Der Regierungschef galt als Vertrauter Janukowitschs und hatte das Amt seit dessen umstrittener Wahl Anfang 2010 inne. Beobachter vermuten, dass Asarows Machtbasis in letzter Zeit bröckelte. Da der 64-Jährige zudem auf die Pensionierung zugehe, habe er sich wohl für den nunmehrigen Schritt entschieden.

Die ukrainischen Gesetze sehen beim Rücktritt des Regierungschefs auch den Abgang des Kabinetts vor. Wie das Präsidialamt weiter mitteilte, sollen die Minister so lange im Amt bleiben, bis eine neue Regierung steht. Diese kann erst eingesetzt werden, wenn das Parlament in Kiew zu seiner für diesen Monat geplanten konstituierenden Sitzung nach der Parlamentswahl zusammengekommen ist.

36-jähriger Zentralbankpräsident bald neuer Premier?
Als Nachfolger Asarows wurden am Montag unter anderen sein Stellvertreter Sergej Tigipko und Wirtschaftsminister Petro Poroschenko gehandelt. Als aussichtsreichster Kandidat gilt jedoch der 36 Jahre alte Zentralbankpräsident Sergej Arbusow.

Unregelmäßigkeiten bei umstrittener Parlamentswahl
Der Verlauf der Parlamentswahl Ende Oktober und der Sieg der Regierungspartei rief wegen zahlreicher Unregelmäßigkeiten international Proteste hervor. Die Partei der Regionen von Janukowitsch verfügt über 187 Mandate im 450 Sitze zählenden Parlament und kann sich mithilfe unabhängiger Abgeordneter (45 Sitze) die absolute Mehrheit sichern.

Opposition verweigerte Zusammenarbeit mit Regierung
Die Vaterlandspartei der inhaftierten Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko wurde bei der Wahl zweitstärkste Kraft (102 Sitze), gefolgt von der Partei Udar (Schlag) des Profiboxers Vitali Klitschko (40 Sitze) und der ultranationalistischen Partei der Freiheit (Swoboda) mit 37 Sitzen. Alle drei Oppositionsparteien lehnten es mehrfach ab, mit der Regierung zusammenzuarbeiten. Die Kommunisten (34 Sitze) erklärten, sie wollten sich von politischen Bündnissen überhaupt fernhalten.