Heftige Debatten

ORF-Causa “Sido gegen Heinzl” sogar im Parlament

07.11.2012 17:03

Die ORF-Causa "Sido gegen Heinzl" hat es am Mittwoch sogar ins Parlament geschafft. Bei der Vorlage des Kommunikationsberichts und des ORF-Jahresberichts ließen es sich die Abgeordneten laut Parlamentskorrespondenz nicht nehmen, auch über die Prügel-Affäre zu diskutieren. Für das ORF-Vorgehen gab es dabei wenig Verständnis. Lediglich SPÖ-Klubobmann Josef Cap sprach von einem "christlichen Zugang" der TV-Direktorin Kathrin Zechner.

Der Fall Sido habe gezeigt, dass Unterhaltung "auf die Ebene des Abscheulichen abgleiten" kann, meinte etwa FPÖ-Parlamentarier Peter Fichtenbauer. Das BZÖ kritisierte, dass der Sender den Konflikt zwischen Sido und Heinzl regelrecht "zelebriert" habe, die ÖVP äußerte die Vermutung, dass ORF-Chef Alexander Wrabetz selbst hinter der Rückholaktion stehe.

Cap hingegen verteidigte Zechners Entscheidung, Sido nach dem Schlag gegen Society-Reporter Dominic Heinzl und der folgenden Suspendierung des Rappers wieder in den ORF zurückzuholen. Zechners Reaktion sei von einem "christlichen Zugang geleitet" gewesen, sie habe "dem Sünder" offenbar eine Chance geben wollen, so Cap, der auch Mediensprecher seiner Partei ist. Für Cap stehe hinter dem Vorgehen auch das generelle Problem des ORF, an jüngere Zuschauer heranzukommen.

KommAustria verteidigt Beschwerde
Lob und Kritik für den ORF gab es rund um die jüngste KommAustria-Entscheidung zum Programmprofil der öffentlich-rechtlichen Anstalt. KommAustria-Leiter Michael Ogris verteidigte dabei die Entscheidung der Medienbehörde, einer Beschwerde wegen Unausgewogenheit des ORF-Programms teilweise stattzugeben. Eine Analyse der ORF-Programme in den Jahren 2010 und 2011 habe gezeigt, dass vor allem der Unterhaltungsanteil zu hoch sei.

Die nicht rechtskräftige Entscheidung der KommAustria enthalte die klare Grundaussage, dass man aus ORF eins keinen reinen Unterhaltungssender machen dürfe, nur weil es ORF III gebe, erklärte Ogris. Zumindest drei von vier Programmkategorien - Unterhaltung, Information, Kultur und Sport - müssten in den beiden ORF-Vollprogrammen adäquat vertreten sein.

ORF III kein "Freibrief" für Angleichung an Private
Die FPÖ sieht die KommAustria-Entscheidung als Beleg, dass der ORF entgegen den Behauptungen im Jahresbericht 2011 nicht alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten habe. Beim BZÖ betonte man, dass ORF III kein Freibrief dafür sein könne, das Programm von ORF eins und ORF 2 an jenes von Privatsendern anzugleichen.

Die Grünen wandten sich ebenfalls dagegen, ORF III als Legitimation für die Ausweitung des Unterhaltungsanteils in ORF eins und ORF 2 heranzuziehen. Mediensprecher Dieter Brosz hinterfragte auch die ORF-Politik, Sendungen wie die "Millionenshow" oder "Schnell ermittelt" zum öffentlich-rechtlichen Kernauftrag zu zählen. Das Programm müsse ausgewogen sein. Kritik übte Brosz aber auch an der fragwürdigen Programmkategorisierung der KommAustria.

Flammendes Plädoyer von Cap
Auch hier gab es von Cap ein flammendes Plädoyer für den ORF. Gerade die aktuelle Berichterstattung über die US-Wahl habe gezeigt, dass der ORF international konkurrenzfähig sei. Es sei angebracht, auf den ORF stolz zu sein. Cap hob das große Engagement der ORF-Journalisten, die Unabhängigkeit des Senders, die hohen Marktanteile, Online-Auftritt und ORF III hervor. Die Politik habe Verantwortung für die "Kultureinrichtung ORF", und man müsse dem Unternehmen ausreichende finanzielle Handlungsspielräume geben, so Cap.

Gegen weitere finanzielle Unterstützung sprach sich hingegen der ÖVP-Abgeordnete Wolfgang Gerstl aus. Die Notwendigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei unbestritten, aber kein Grund, das "Füllhorn" für den ORF "unendlich zu vergrößern". Die ÖVP werde beantragen, dass ORF-Chef Wrabetz dem Verfassungsausschuss persönlich Rede und Antwort zu seinen Plänen für den ORF steht.