Von SPD-Vorstand

Steinbrück als Kanzlerkandidat nominiert

(Bild: EPA)

Der SPD-Vorstand hat am Montag Peer Steinbrück einstimmig als Kanzlerkandidaten für die deutsche Bundestagswahl 2013 nominiert. Dies teilte Parteichef Sigmar Gabriel in Berlin mit. Die endgültige Kür zum Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel soll am 9. Dezember auf einem Sonderparteitag in Hannover erfolgen.

Zuletzt hatte auch der linke Flügel im 35-köpfigen Parteivorstand Steinbrück seine Unterstützung zugesichert. Der frühere Finanzminister war in der Vergangenheit immer wieder in Konflikt mit der Parteilinken geraten, auch weil er offen Kritik an manchen Entwicklungen in der SPD äußerte. "Es gibt nur noch einen Kandidaten. Damit hat sich die Sache erledigt", sagte die Sprecherin der Parteilinken, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Das Verfahren zur Auswahl sei aber "befremdlich" gewesen, sagte sie mit Blick auf die überstürzte Kür Steinbrücks.

"Ich nehme das sehr gerne an"
"Das ist natürlich viel Rückenwind", sagte Steinbrück zu dem Ergebnis in der Sondersitzung des Vorstands. "Ich mache keinen Hehl daraus: Ich nehme das sehr gerne an." Er wolle statt eines ritualisierten Wahlkampfes auch auf neue Formen setzen, Humor und Spaß dürften dabei nicht zu kurz kommen. Gabriel betonte: "Wir wollen wieder für ein soziales Gleichgewicht in Deutschland sorgen." Dafür kämpfe die SPD nun gemeinsam mit Steinbrück.

Heftige Kritik an schwarz-gelber Regierung
Steinbrück attackierte erneut die Bundesregierung: Bei Schwarz-Gelb handle es sich um das wohl schlechteste Kabinett seit Beginn der Bundesrepublik. "Die Generallinie lautet: Es werden nur Symptome bekämpft, es werden aber nicht die Ursachen angegriffen", sagte Steinbrück. Als Beispiel nannte er die Gefahr durch marode Banken und zu viel Macht der Finanzmärkte. Man müsse bei der Bankenregulierung sehr viel ehrgeiziger vorgehen, als es die Regierung tue.

September 2013 als wahrscheinlichster Wahltermin
Die Bundestagswahl findet wahrscheinlich im September 2013 statt. Da Parteichef Gabriel und der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, nicht antreten wollten, war der Weg für Steinbrück frei geworden. Gabriel hatte den Vorschlag am Freitag öffentlich verkündet, weil der Verzicht Steinmeiers durchgesickert war. Intern war die Personalie innerhalb der sogenannten Troika schon länger klar. Ziel der SPD ist die Bildung einer rot-grünen Koalition.