Einfacherer Zugang

„Pille danach“: Polens Präsident legt Veto ein

In Polen ist ein Gesetz geplant, das den rezeptfreien Zugang zur „Pille danach“ erleichtern soll. Der konservative Präsident Andrzej Duda hat am Freitag allerdings sein Veto eingelegt. Das Parlament solle die Änderung bitte überdenken.

Der Präsident könne kein Gesetz akzeptieren, das den Zugang zur „Pille danach für Kinder unter 18 Jahren ohne medizinische Aufsicht und unter Umgehung der Rolle und Verantwortung der Eltern“ ermögliche, hieß es. Das Parlament in Warschau hatte dem Gesetzesvorschlag Ende Februar zugestimmt. Demnach soll das Medikament, das eine Schwangerschaft vor dem Eisprung verhindern kann, ab einem Alter von 15 Jahren erhältlich sein.

Bisher Rezeptpflicht
Die vorherige Rezeptpflicht war von der regierenden rechtsnationalen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS, 2015 bis 2023) eingeführt worden. Die Regierung hatte mit Dudas Veto bereits gerechnet und daher angekündigt, das zu umgehen. Laut Gesundheitsministerin Izabela Leszczyna wurde eine Verordnung vorbereitet, die es Apothekerinnen und Apothekern erlaubt, Rezepte für die „Pille danach“ auszustellen. Um ungewollte Schwangerschaften zu verhindern, soll es diese Möglichkeit ab 1. Mai geben. „Wir starten jetzt Plan B“, sagte auch Regierungschef Donald Tusk.

Die Notfallpille muss so bald wie möglich, am besten innerhalb von zwölf Stunden, jedoch nicht später als 72 beziehungsweise 120 Stunden (je nach Wirkstoff) nach dem Sex eingenommen werden. Sie ist keine Abtreibungspille, sondern verschiebt den Eisprung nach hinten.

Abtreibung nur im Ausnahmefall
Die Regierung Tusk hatte im Jänner einen Vorstoß unternommen, auch das restriktive polnische Abtreibungsrecht zu liberalisieren (siehe Video oben). Derzeit sind Schwangerschaftsabbrüche in Polen nur nach Vergewaltigungen und Inzest oder wenn das Leben der Schwangeren in Gefahr ist erlaubt.