19.03.2024 15:30

„Spannung spürbar“

U-Ausschüsse zwischen Aufklärung und Wahlkampf

Auch wenn es bei den parlamentarischen U-Ausschüssen um Aufklärung gehe,- die großen Überschriften – und das, was für die Parteien aber eben auch für die Wähler hängen bleibe, sei Wahlkampf, erklärt „Krone“-Journalist Nikolaus Frings. „Es gibt den einen Untersuchungsausschuss nur wegen dem anderen. Das ist zwar Aufklärung, aber eben auch Wahlkampf.“

Frings verfolgt für die „Krone“ beide U-Ausschüsse und zieht dazu ein erstes Fazit: „Alle großen Parteien helfen sich damit wenig bis kaum. Ich glaube, so richtig hilft das vielleicht eher den Protestparteien oder der Bierpartei. Auch wenn man sagen muss, dass in den Ausschüssen auch wirklich relevante Sachen aufgedeckt werden.“

„Auf Benko wartet Saal voller Fragen“
Mit Spannung erwartet werden jedenfalls die ein oder anderen geladenen Personen, die in den beiden U-Ausschüssen Auskunft geben sollen. „Sollte Rene Benko aussagen, wartet ein Saal voller Fragen. Denn im COFAG-U-Ausschuss geht es in Wahrheit nur um Benko.“ Es sei in Wahrheit der Benko-U-Ausschuss, meinte sogar die Grüne Fraktionsführerin Nina Tomaselli. 

Auch ob FPÖ-Chef Herbert Kickl, der mutmaßlich schon in den Ausschuss geladen wurde, komme, sei fraglich. „Ich glaube Kickl wird sich das gut überlegen. Und wenn er kommt, könnte er den Auftritt auch als Bühne nutzen – er ist ja rhetorisch sehr versiert.“

„Keiner will sich zu weit hinaus lehnen“
Generell sei die Stimmung in den Ausschüssen merkwürdig. Ein Paravent dient als Sichtschutz vor den Journalisten. Die Spannung zwischen den Parteien sei spürbar: „Bisschen skeptisch, bisschen vorsichtig. Keiner will sich zu weit raus lehnen und über allem steht das Superwahljahr“, skizziert Frings.

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