Gouverneur DeSantis

Veto gegen Social-Media-Bann für Unter-16-Jährige

Der Republikaner Ron DeSantis gewann überlegen die Gouverneurswahlen in Florida - und gilt als parteiinterner Herausforderer von Donald Trump als Präsidentschaftskandidat für die Wahlen 2024.

(Bild: The Associated Press)

Floridas Gouverneur Ron DeSantis hat ein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, das Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in dem US-Bundesstaat von Online-Plattformen verbannt hätte. „Kinder vor den Schäden durch soziale Netzwerke zu schützen, ist wichtig“, schrieb der erzkonservative Republikaner im Kurzbotschaftendienst X. Es sei aber auch wichtig, die Rechte von Eltern zu wahren–und die Fähigkeit von Erwachsenen, sich anonym zu äußern.

DeSantis berichtete zudem, dass Floridas Parlament bereits an einem neuen und „besseren“ Gesetz zu dem Thema arbeite. Er gehe davon aus, dass dieser Text die von ihm genannten Prioritäten berücksichtigen werde. Er werde ihn dann mit seiner Unterschrift in Kraft setzen, erklärte der Gouverneur, der sich im Jänner aus dem Präsidentschaftsrennen der Republikaner zurückgezogen und hinter Ex-Präsident Donald Trump gestellt hatte.

Floridas Parlament hatte vergangene Woche ein Gesetz beschlossen, dass es Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren untersagt hätte, ein Konto bei Online-Plattformen wie TikTok und Instagram zu öffnen. Mit dem Gesetz sollte die geistige Gesundheit von Minderjährigen vor den „süchtig“ machenden Elementen von Plattformen geschützt werden.

Wachsendes Bewusstsein
In den USA ist in den vergangenen Jahren das Bewusstsein für Risiken für Minderjährige durch Online-Plattformen gewachsen – unter anderem mit Blick auf sexuelle Ausbeutung und Cyber-Mobbing. Ende Jänner gab es eine aufsehenerregende Anhörung im US-Senat in Washington, in dem der Chef des Facebook- und Instagram-Mutterkonzerns Meta, Mark Zuckerberg, sich bei Familien entschuldigte, deren Kinder durch Online-Plattformen zu Schaden gekommen sind.

Die meisten Online-Plattformen schreiben ein Mindestalter von 13 Jahren für eine Anmeldung vor. Allerdings unternehmen sie wenig, um diese Vorgabe auch durchzusetzen.

Der Gesetzestext in Florida war unter anderem bei jenen auf Kritik gestoßen, die der Auffassung sind, Eltern und nicht der Staat sollten sich um den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Online-Plattformen kümmern.