Als Staatspräsident

EU-Beitrittsgegner Grimsson in Island wiedergewählt

Ausland
01.07.2012 09:52
Die Isländer haben ihren Staatspräsidenten Olafur Ragnar Grimsson für eine fünfte Amtszeit wiedergewählt. Der erklärte EU-Beitrittsgegner (auf dem Bild mit Ehefrau Dorrit Moussaieff) ist damit der am längsten dienende Präsident in der Geschichte des Landes. Wie der TV-Sender RUV am Sonntag in Reykjavik meldete, kam der 69-Jährige bei der Direktwahl auf 53 Prozent. Die Fernsehmoderatorin Thora Arnorsdottir erreichte den zweiten Platz mit 33 Prozent. Die drei anderen Kandidaten blieben jeweils unter zehn Prozent.

Die 37-jährige Arnorsdottir räumte noch in der Nacht ihre Niederlage ein. Sie wolle nun in Urlaub gehen und sich auf die Erziehung ihres im Mai geborenen dritten Kindes sowie der beiden Geschwister konzentrieren, so die Journalistin.

Bereits erste Hochrechnungen nach Schließung der Wahllokale zeigten Grimsson deutlich in Führung. Auch Umfragen hatten einen Sieg des 69-Jährigen vorausgesagt, er ist in der Bevölkerung ungemein beliebt. Grimsson, der 1996 als Linker ins Amt kam, gilt in Reykjavik vor allem als Kandidat für das bürgerliche Oppositionslager. 

Ursprünglich wollte er nach vier Amtsperioden ausscheiden, doch er wurde durch eine Petition von mehr als 30.000 Wählern umgestimmt. In der Finanzkrise hatte der Präsident sich geweigert, einer Entschädigung niederländischer und britischer Anleger zulasten der isländischen Steuerzahler zuzustimmen.

Grimsson bleibt gegen EU-Mitgliedschaft Islands
Auch wenn die Regierung in Reykjavik für die Inselrepublik im Nordatlantik ein EU-Beitrittsgesuch eingereicht hatte - Grimsson bleibt gegen eine Mitgliedschaft. In den vergangenen Jahren hatte er sich wiederholt in die Tagespolitik eingemischt und präsentierte sich als Fürsprecher des Volkes. Eigentlich hat das Staatsoberhaupt in Island jedoch nur repräsentative Aufgaben. 

Arnorsdottir, die politisch bisher so gut wie nicht in Erscheinung getreten ist, wandte sich im Wahlkampf gegen eine "Politisierung" des Präsidentenamtes. Sie konnte vor allem mit Stimmen aus dem Lager von Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir rechnen. Für die nächste Parlamentswahl im Frühjahr 2013 wird mit einem Regierungswechsel zugunsten der konservativen Unabhängigkeitspartei gerechnet.

Verhandlungen mit EU stocken wegen Fischfang
Das schwer von der Finanzkrise getroffene Island hat im Juli 2010 Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufgenommen. Von den 35 Verhandlungskapiteln wurden 18 bisher eröffnet und davon zehn vorläufig abgeschlossen. Schwierige Bereiche wie der Fischfang sind allerdings noch ungelöst. Die isländische Regierung hat mehrfach eine harte Linie ihres Landes in den Verhandlungen über Fischfang angedeutet. 

Auch ein Streit um britisch-niederländische Rückzahlungsforderungen aus geplatzten Bankkonten des zusammengebrochenen Finanzanbieters "Icesave" überschattet die EU-Beitrittsverhandlungen Islands. Die Insel ist seit 1944 von Dänemark unabhängig und zählt derzeit rund 320.000 Einwohner.

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