Entscheidung offiziell

Türkei hat Schwedens NATO-Beitritt ratifiziert

Die Türkei hat den NATO-Beitritt Schwedens abschließend ratifiziert. Die Entscheidung wurde am Donnerstag im Amtsanzeiger veröffentlicht und ist damit offiziell. Im nächsten Schritt muss die Türkei den Aufnahmeregeln zufolge das US-Außenministerium über die Annahme informieren. Schweden fehlt aber weiterhin die Zustimmung Ungarns, um NATO-Mitglied werden zu können.

Nach mehr als eineinhalb Jahren politischem Tauziehen hatte das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die Allianz am Dienstag zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten in Ankara dafür, 55 dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich.

Auch Ungarn möchte nun Ratifizierung vorantreiben
Nach der Zustimmung der Türkei hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesagt, die lange herausgezögerte Ratifizierung seines Landes voranzutreiben. Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen. Wann eine Abstimmung darüber stattfinden könnte, blieb aber offen.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.

Erdogan wollte Kampfjets gegen Ratifizierung
Fraglich bleibt, was den türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan zu der Zustimmung nun bewegt hat. Er hatte zuletzt Kampfjetlieferungen aus den USA im Gegenzug für die Ratifizierung gefordert. Bisher fehlt dazu aber weiterhin die Zustimmung des US-Kongresses.

Die türkische Zustimmung wurde in Stockholm mit Wohlwollen aufgenommen. „Wir heißen die Ratifizierung von Schwedens NATO-Beitritt durch die Türkei willkommen“, erklärte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson am Donnerstagabend auf der Online-Plattform X. „Wir haben nun einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg zu einer vollwertigen Mitgliedschaft in der NATO erreicht.“