NATO-Erweiterung
Orbán: Schweden-Beitritt wird bald ratifiziert
Nach der Zustimmung des türkischen Parlaments dürfte nun auch bald Ungarn grünes Licht für den NATO-Beitritt Schwedens geben. Nach einem Telefonat mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte Ministerpräsident Viktor Orbán, dass er nunmehr das Parlament in Budapest dazu drängen werde, über das Thema abzustimmen.
„Die ungarische Regierung befürwortet die NATO-Mitgliedschaft Schwedens“, schrieb Orbán auf seiner X-Seite (früher Twitter). Stoltenberg begrüßte Orbáns Unterstützung. Er freue sich auf die Ratifizierung, sobald das Parlament wieder zusammentrete, schrieb er ebenfalls auf X.
Noch kein konkreter Zeitplan
Wann eine Abstimmung darüber stattfinden könnte, sagte der Regierungschef nicht. Normalerweise würde die nächste Sitzungsperiode des ungarischen Parlaments am 27. Februar beginnen. Ob es für die Ratifizierung des Beitritts Schwedens zum westlichen Militärbündnis vorher eine außerplanmäßige Sondersitzung geben könnte, bleibt also unklar. Die Ratifizierung wurde bereits in den Fachausschüssen des Parlaments gebilligt. Es fehlt noch die Abstimmung im Plenum.
Kommentare
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.