NATO-Erweiterung

Orbán: Schweden-Beitritt wird bald ratifiziert

Nach der Zustimmung des türkischen Parlaments dürfte nun auch bald Ungarn grünes Licht für den NATO-Beitritt Schwedens geben. Nach einem Telefonat mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte Ministerpräsident Viktor Orbán, dass er nunmehr das Parlament in Budapest dazu drängen werde, über das Thema abzustimmen.

„Die ungarische Regierung befürwortet die NATO-Mitgliedschaft Schwedens“, schrieb Orbán auf seiner X-Seite (früher Twitter). Stoltenberg begrüßte Orbáns Unterstützung. Er freue sich auf die Ratifizierung, sobald das Parlament wieder zusammentrete, schrieb er ebenfalls auf X.

Noch kein konkreter Zeitplan
Wann eine Abstimmung darüber stattfinden könnte, sagte der Regierungschef nicht. Normalerweise würde die nächste Sitzungsperiode des ungarischen Parlaments am 27. Februar beginnen. Ob es für die Ratifizierung des Beitritts Schwedens zum westlichen Militärbündnis vorher eine außerplanmäßige Sondersitzung geben könnte, bleibt also unklar. Die Ratifizierung wurde bereits in den Fachausschüssen des Parlaments gebilligt. Es fehlt noch die Abstimmung im Plenum.