EU, AK und Nationalrat

Oberösterreich startet im März ins Superwahljahr

Oberösterreich
09.01.2024 13:00

Ein „altbewährtes“ Trio macht sich Hoffnungen, unser Bundesland auch künftig im EU-Parlament vertreten zu dürfen. Die EU-Wahl am 9. Juni ist für die Oberösterreicher allerdings nicht der einzige Urnengang in diesem Jahr. Zwei weitere demokratische Entscheidungen machen 2024 auch unser Bundesland zu einem Superwahljahr. 

Der Termin zur Wahl des europäischen Parlaments ist fixiert, die Kandidaten für Oberösterreich stehen ebenso - natürlich vorbehaltlich der Beschlüsse in den Gremien. Mit der aus dem Bezirk Vöcklabruck stammenden Angelika Winzig (ÖVP), dem Grieskirchner Roman Haider (FPÖ) und dem Ischler Hannes Heide (SPÖ) tritt jenes Trio wieder an, das bereits jetzt unser Bundesland im höchsten politischen Gremium in Europa vertritt.

SPÖ-Kandidat aus Oberösterreich nur auf Platz 5
Wackelig könnte es bei der Wahl am 9. Juni dennoch werden, vor allem für den roten Kandidaten, dessen Heimatstadt sich seit Jahresbeginn Kulturhauptstadt Europas nennt. Auf der Bundesliste liegt Heide auf Platz 5. Falls die SPÖ verliert, könnte sein Sitz futsch sein. Winzig und Haider hingegen sind durch die Platzierung auf den jeweiligen Listen so gut wie fix gesetzt.

FSG, FCG und FA treten schon in sieben Wochen an
Von der EU zurück nach Oberösterreich: Dort wird bereits in gut sieben Wochen eine entscheidende Wahl geschlagen. Andreas Stangl führt nach dem Abschied von Johann Kalliauer die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) erstmals in die Arbeiterkammerwahl. Zuletzt, also im Jahr 2019, erreichten die Roten in der Kammer das historisch beste Ergebnis von 71,01 Prozent.

Spannend wird, ob sich der Aufwind der Blauen und die Proteststimmung gegen die Regierung auch im Abschneiden der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) sowie der schwarzen Fraktion Christlicher Gewerkschafter (ÖAAB/FCG) widerspiegelt. Wahlberechtigt sind in Oberösterreich in der Zeit von 5. bis 18. März gut 560.000 Arbeitnehmer.

Nationalrat: 1,1 Millionen Oberösterreicher stimmberechtigt
Apropos Bundesregierung: Die wichtigste Wahl in diesem Jahr findet spätestens am 29. September statt. Etwa 1,1 Millionen Oberösterreicher entscheiden mit, wer im Nationalrat in Wien künftig das Sagen hat. Ein aktuelles Stimmungsbarometer acht Monate vor der Wahl sagt den Regierungsparteien ÖVP und Grünen sowie der SPÖ Verluste voraus, den Freiheitlichen dagegen starke Zugewinne.

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