Ärger im Amt

Lange Wartezeit macht Gemeinden zum „Bremser“

Aufsichtsbehördliche Genehmigungen lassen mitunter auf sich warten, das bringt Gemeinden zunehmend in Zahlungsschwierigkeiten.

Im Regelfall warten Gemeinden bei Finanzierungen zwölf Wochen auf die aufsichtsbehördliche Genehmigung vom Land. Hinter vorgehaltener Hand kommentiert man das so mancher Gemeindestube aktuell nur mit einem süffisanten Lächeln. Von bis zu sechs Monaten soll sogar in manchem Einzelfall die Rede sein.

Auch in der Stadtgemeinde Oberwart zeigte man sich kürzlich mit der langen Wartezeit auf eine aufsichtsbehördliche Genehmigung alles andere als glücklich. Für die Sanierung des Inform-Parkplatzes, die schon vor dem Sommer gestartet ist und in den nächsten Wochen abgeschlossen sein soll, wartete man Monate auf besagte Genehmigung der Haftungsübernahme. Eine mündliche Zusage hingegen hatte man seit Monaten. Die Folge: die bauausführenden Firmen hatten bereits Rechnungen gestellt, die Inform Events GmbH, die im Eigentum der Stadt steht, konnten den nötigen Kredit aber nicht auslösen und somit die offenen Rechnungen nicht bezahlen. Mittels Zwischenfinanzierung und nach einem Beschluss im Stadtrat ist letztendlich die Stadtgemeinde selbst für ihre Gesellschaft in die Bresche gesprungen. Für Stadtchef Georg Rosner ein Umstand, der zum Schämen ist. „Das Land lässt sich immer länger Zeit, um behördliche Verfahren zum Abschluss zu bringen. Diese Verzögerungen wirken sich negativ auf die Wirtschaft aus und bedeuten auch zusätzliche Kosten für Verzugszinsen“, ärgert sich Rosner.

Im Falle der Stadt wurde die aufsichtsbehördliche Genehmigung mittlerweile erteilt. Seitens der Gemeindeabteilung beruft man sich auf eine Fülle an genehmigungspflichtigen Rechtsgeschäften der Aufsichtsbehörde in den vergangenen Monaten. In Summe seien die Mitarbeiter bestrebt, im Falle von vollständig vorliegenden Unterlagen, die Genehmigungsvorbereitungen so rasch als möglich vorzunehmen.