Tirols FPÖ-Chef:

„Justizministerin ist Todesurteil für die Beamten“

Die Missstände in der Justizanstalt Innsbruck und das Zahlenchaos von Justizministerin Alma Zadic locken Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger aus der Reserve - die „Tiroler Krone“ berichtete. „Leider ist es so, dass eine grüne Justizministerin das Todesurteil für die Beamtinnen und Beamten der Justizwache und die Insassen ist - und die ÖVP macht dabei mit“, kritisiert er.

Die Aussagen von VP-NR Hermann Gahr in der Sonntagsausgabe der „Tiroler Krone“ betitelt Abwerzger, der selbst auch Strafverteidiger ist, als „scheinheilig“ und präzisiert: „Es fehlt seit Jahren an Personal, die Haftbedingungen sind teilweise aufgrund des Personalmangels katastrophal, wie auch jüngst der Bericht der Volksanwaltschaft aufgezeigt hat.“ Die Zustände und Probleme im Haftvollzug in der Justizanstalt Innsbruck seien nicht neu. „NR Gahr sollte bedenken, dass die ÖVP zwischen 2008 und 2019 immer den Justizminister gestellt hat - also seine eigene Partei!“, betont der blaue Frontman.

Es braucht mehr Personal, bessere Arbeitszeiten, mehr Bezahlung und Supervision für die Beamtinnen und Beamten, damit auch die Haftbedingungen für die Insassen unverzüglich verbessert werden können.

Markus Abwerzger

Notfallkonzept gefordert
Wie kann man hinter den Tiroler Gittern Herr der Lage werden? „Es braucht ein personelles und strukturelles Notfallkonzept im Strafvollzug. Konkret: Mehr Personal, bessere Arbeitszeiten, mehr Bezahlung und Supervision für die Beamtinnen und Beamten, damit auch die Haftbedingungen für die Insassen unverzüglich verbessert werden können. Doch die ÖVP wollte und will davon absolut nichts wissen“, schildert Abwerzger.

Zugleich erinnert er an die Forderung der Freiheitlichen, dass die Justizwache zukünftig dem Innenministerium unterstehen solle, was „praktikabler und auch effizienter“ wäre.