Schritt für Schritt

Berlin beschließt den Beginn des Afghanistan-Abzugs

Nach zehn Jahren Afghanistan-Einsatz kann der Abzug der deutschen Bundeswehr beginnen. Mit großer Mehrheit stimmte der Bundestag am Donnerstag der erstmaligen Reduzierung der deutschen Soldaten am Hindukusch von bisher maximal 5.350 auf 4.900 zu. Bis Jänner 2013 soll die Truppenstärke um weitere 500 Soldaten verringert werden, bis 2014 soll der Kampfeinsatz der NATO dann ganz beendet werden. Anschließend sollen aber deutsche Soldaten noch zu Ausbildungszwecken im Land bleiben.

In der 15. Bundestagsabstimmung über die Causa seit 2001 votierten 74,5 Prozent der Abgeordneten für eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan mit einer verringerten Truppenstärke. Neben der Koalition steht auch der größte Teil der SPD-Abgeordneten hinter dem Einsatz. Von den Grünen kamen dagegen überwiegend Enthaltungen und Nein-Stimmen - ihnen geht die Truppenreduzierung nicht weit genug. Die Linke lehnt den Bundeswehreinsatz als einzige Fraktion grundsätzlich ab und fordert einen sofortigen Abzug.

"Die Arbeit ist noch nicht getan"
Vor der Entscheidung des Bundestags zog die Regierung eine positive Zwischenbilanz des Einsatzes. "Afghanistan ist heute kein 'sicherer Hafen' mehr für den internationalen Terrorismus", sagte Außenminister Guido Westerwelle. Bei der Sicherheitslage gebe es Fortschritte, der Wiederaufbau sei vorangekommen. "Gleichwohl ist klar: Die Arbeit ist noch nicht getan. Der Weg zu dauerhaftem Frieden und Aussöhnung in Afghanistan ist noch lang." Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière verteidigte die vor zehn Jahren getroffene Entscheidung, die Bundeswehr nach Afghanistan zu schicken. "Vorher weiß man oft nicht, was ein solcher Einsatz an Geld und Blutzoll kostet. Aber der Einsatz war richtig", sagte der CDU-Politiker.

"Afghanistan wird nicht im Stich gelassen"
Westerwelle plädierte für einen behutsamen Abzug: "Wir dürfen weder das bisher Erreichte noch die Sicherheit unserer Truppen aufs Spiel setzen." Der Minister bekräftigte, dass die internationale Gemeinschaft Afghanistan auch nach 2014 nicht im Stich lassen werde. Beim NATO-Gipfel in Chicago im Mai werde diese Zusage weiter konkretisiert. "Neben weiterer Hilfe beim Wiederaufbau geht es da vor allem um die fortzusetzende Unterstützung bei der Finanzierung und Ausbildung der afghanischen Armee. Bei all dem werden auch wir Deutsche verantwortlich unseren Beitrag leisten."

Auf die Frage, ob der Kampfeinsatz 2014 auch dann endet, wenn Afghanistan wieder im Bürgerkrieg zu versinken droht, sagte Westerwelle: "Selbstverständlich werden wir bei allem, was wir tun, die Lageentwicklung vor Ort genauestens berücksichtigen." Man werde aber alles dafür tun, dass Afghanistan nicht erneut im Chaos versinke und wieder Rückzugsort für internationale Terroristen werde. Auch de Maizière gab als Ziel aus: "Wenn wir weg sind, darf nichts gefährdet werden von dem, was wir aufgebaut haben."