Kein Ende der Farce

Nahost-Gespräche wieder einmal in der Sackgasse

Die Unkenrufe in Nahost haben sich einmal mehr bewahrheitet: Israelis und Palästinenser haben es nicht geschafft, sich auf neue Friedensverhandlungen zu einigen. Die erhoffte Ankündigung eines Neustarts der Gespräche blieb auch nach dem fünften und vorerst letzten Treffen von Unterhändlern beider Seiten aus. Wieder verstrich eine Frist des Nahost-Quartetts. In altbekannter Manier sind beide Seiten nun bemüht, sich die Schuld für mangelnde Fortschritte gegenseitig in die Schuhe zu schieben.

"Israel hat das unangenehme Gefühl, dass die Palästinenser nicht mit gutem Willen zu den Gesprächen gekommen sind", sagte ein Vertreter Israels am Donnerstag in der jordanischen Hauptstadt Amman. Demnach wolle sich der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas (Bild) "gar nicht mit uns einigen". Er glaube, dass die Palästinenser lieber auf der internationalen Bühne weiterkämpfen wollten, "weil sie verstanden haben, dass sie bei Verhandlungen unangenehme Kompromisse machen müssten", so der Funktionär, der namentlich nicht genannt werden wollte.

Vorwurf der Hinhaltetaktik an Israel
Israel beteuert immer wieder seine Verhandlungsbereitschaft, will jedoch keine Vorbedingungen akzeptieren. Die Palästinenser werfen Israel hingegen seit Jahren vor, es verfolge eine Hinhaltetaktik, wolle nur zum Schein verhandeln und in der Zwischenzeit die umstrittenen Siedlungen immer weiter ausbauen. Deshalb sind sie nur dann zu einer Rückkehr zu formellen Friedensverhandlungen bereit, wenn Israel einen neuen Siedlungsstopp verkündet. Außerdem verlangen sie, dass die Grenzen vor Beginn des Sechstagekrieges von 1967 die Basis für Verhandlungen sind. Israel lehnt seit Monaten beide Forderungen ab.

Der israelische Premier Benjamin Netanyahu hatte während der Gespräche in Amman einen Entwurf mit 21 Punkten vorlegen lassen, dessen Inhalt jedoch nicht der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas wies den Plan als "absurd" zurück. Ein palästinensischer Repräsentant betonte am Donnerstag, die Palästinenser hätten jedenfalls die Forderungen des Nahost-Quartetts aus UNO, EU, USA und Russland erfüllt und einen Vorschlag über den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorgelegt.

Und er fügte hinzu: "Von der anderen Seite haben wir nichts bekommen - warum also sollten wir den Prozess fortsetzen?" Die Palästinenser stehen jedoch international unter Druck, genau dies zu tun. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton kam eilig angereist, um einen vollständigen Abbruch der Kontakte zu verhindern - vorerst ohne Erfolg. Kommende Woche will dann auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon beiden Seiten ins Gewissen reden.

"Es wird so weitergehen wie in den vergangenen Jahren"
Der palästinensische Nahost-Experte Hani Masri sagte, die Palästinenser hätten letztlich keine andere Wahl, als sich weiter um eine Annäherung an Israel zu bemühen. "Sie reden über einen neuen Vorstoß bei den Vereinten Nationen und die innerpalästinensische Versöhnung", sagte Masri. "Aber dies sind letztlich nur Versuche, Druck auszuüben und die Gespräche in die richtige Richtung zu drängen."

Masri rechnet jedenfalls damit, dass die Kontakte in Jordanien nach einer kurzen Unterbrechung und Bewertung durch die Arabische Liga wieder weitergehen werden. Doch: "Wir werden keine dramatischen Veränderungen sehen. Es wird wohl eher so weitergehen wie in den vergangenen Jahren."