Für Ende der Gewalt

Arabische Liga: Sanktionen gegen Syriens Assad

(Bild: EPA)

Die Arabische Liga verhängt angesichts des fortdauernden Blutvergießens in Syrien Sanktionen gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad. Die Handelsbeziehungen mit der syrischen Regierung sollen auf Eis gelegt, Konten eingefroren, Flüge ausgesetzt und Verantwortliche mit einem Reiseverbot belegt werden.

Der Außenminister Katars, Scheich Hamad bin Jassem al-Thani, sagte, 19 der 22 arabischen Staaten hätten den Strafmaßnahmen zugestimmt. Damit will die Arabische Liga Assad zu einem Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten bewegen.

Die Mitgliedsstaaten einigten sich außerdem darauf, Geschäfte mit der Zentralbank in Damaskus abzubrechen und Investitionen zu stoppen. Die Strafmaßnahmen hätten das Ziel, einer westlichen Einmischung in den Konflikt wie im Falle Libyens zuvorzukommen, sagte Scheich Hamad. "Die ganze Arbeit, die wir tun, soll eine solche Einmischung verhindern."

Syriens Mitgliedschaft ausgesetzt
Die Arabische Liga hat wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien die Mitgliedschaft des Landes in ihrem Staatenbund bereits ausgesetzt. Nachdem Damaskus entgegen einer Vereinbarung keine Beobachter der Liga einreisen ließ, drohte der Staatenbund mit Sanktionen.

Assad versucht seit acht Monaten, die Demokratiebewegung im Land niederzuschlagen. Nach UN-Angaben sind dabei mehr als 3.500 Menschen ums Leben gekommen. Die Angaben aus Syrien selbst können kaum überprüft werden, weil die Regierung den Zugang für Journalisten gesperrt hat.