Neustart in Italien

"Fast unmögliche Aufgabe" für die Regierung Monti

(Bild: EPA)

Das Expertenkabinett um den italienischen Premier Mario Monti hat am Freitag, zwei Tage nach seiner Vereidigung, die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Für die neue Regierung, die Italien aus der Schuldenkrise führen soll, stimmten 556 Abgeordnete. 61 votierten gegen sie.

Alle größeren Parteien mit Ausnahme der rechtsföderalistischen Lega Nord, die die Rolle der Opposition übernimmt, stimmten für das Kabinett. Die Regierung hatte am Donnerstag bereits die Vertrauensabstimmung im Senat klar gewonnen. Jetzt kann das Krisenkabinett seinen Kurs aufnehmen.

"Fast unmögliche Aufgabe"
Vor der Abstimmung hatte der 68-jährige Monti dem Abgeordnetenhaus sein Regierungsprogramm vorgestellt (siehe auch Infobox). Er will damit für die Eindämmung der Verschuldung arbeiten und die Glaubwürdigkeit des angeschlagenen Italien in Europa wieder herstellen. "Wir stehen vor einer fast unmöglichen Aufgabe, doch wir werden es schaffen", versicherte Monti. Er und seine Regierung würden mit Demut und Entschlossenheit die Aufgabe übernehmen, Italien aus den Wogen der Krise zu führen.

Der Premier betonte, dass er ein Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy plane. "Italien wird von nun an einen permanenten Betrag zur Lösung der Probleme Europas leisten", versicherte Monti. Er wird am nächsten Dienstag von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in Brüssel empfangen, wie das Büro des Ratspräsidenten am Freitag mitteilte.