Druck wird erhöht

Arabische Liga suspendiert Syrien nach Gewaltorgien

Ausland
12.11.2011 18:51
Die Arabische Liga hat die Mitgliedschaft Syriens suspendiert und damit auf die andauernde Gewaltanwendung des Regimes von Präsident Assad (Bild) gegen Oppositionelle reagiert. Nach dem Liga-Beschluss vom Samstag soll die syrische Regierung - als Gründungsmitglied der Liga - so lange von der Arbeit der panarabischen Organisation ausgeschlossen bleiben, bis wieder Frieden im Lande herrscht.

Der Ministerpräsident und Außenminister des derzeitigen Vorsitzlandes Katar, Scheich Hamad Bin Jassem al-Thani, sagte nach einem Krisentreffen in Kairo, die Entscheidung trete am Mittwoch in Kraft. Die Suspendierung der Mitgliedschaft gelte, bis Damaskus den vor zehn Tagen vereinbarten Friedensplan umsetze und die Gewalt beende.

Gegen den von 18 der 22 Mitglieder gefassten Beschluss stimmten außer Syrien auch Libanon und Jemen, der Irak enthielt sich. Die Arabische Liga rief die Mitgliedstaaten auf, ihre Botschafter aus Syrien zurückzurufen. Die Organisation sprach sich auch für politische und wirtschaftliche Sanktionen aus, ohne dabei konkret zu werden.

Syrien: "Suspendierung illegal"
Syrien betrachtet die Suspendierung seiner Mitgliedschaft als "illegal". Damit sei nur allzu deutlich geworden, dass sich die Organisation dem "Diktat der Amerikaner und des Westens" unterworfen habe, hieß es in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur SANA verbreiteten Erklärung des Chefdelegierten bei der Liga, Youssef Ahmad. Hinter der "von den USA befohlenen" Entscheidung zeichne sich die Absicht ab, eine ausländische Intervention zu provozieren und das "libysche Szenario" zu wiederholen.

In Syrien kam es unterdessen erneut zu blutigen Zusammenstößen. Nach Aussagen von Oppositionellen starben zwölf Menschen, die meisten in der Protesthochburg Homs. Der Regierungschef von Katar lud die Kräfte der syrischen Opposition zu Gesprächen mit der Arabischen Liga in den kommenden drei Tagen ein. Die Krise dürfe nicht internationalisiert werden. Die Araber sollten sie selbst lösen, betonte Scheich Hamad.

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