GUTEN MORGEN

Saft- und kraftlos | Zum Schämen

Wo fühlen Sie sich zu Hause? Nein, nicht in welchem Bundesland. Sondern: Fühlen Sie sich finanziell und gesellschaftlich oben, in der Mitte oder unten angesiedelt? Glauben Sie, dass es mit Ihnen in nächster Zeit aufwärts geht? Oder haben Sie so wie viele andere Sorge, es ginge im Lift abwärts? Mehr als 1,5 Millionen Landsleute gelten als armutsgefährdet. Und wer kümmert sich um sie? Die türkis-grüne Regierung tut sich mit ihnen sichtlich und spürbar schwer. Sie schaffte keine Mietpreisbremse, verteilte stattdessen, wohl um die Vermieter zu schonen, lieber wieder Einmal-Almosen. Die davongaloppierenden Lebensmittelpreise vermag sie genauso wenig einzufangen. Der sogenannte „Lebensmittelpreisgipfel“ am Montag wurde zum Desaster. Die heftige Kritik daran brachte die „Krone“ am Dienstag mit der Schlagzeile „Regierung versagt bei Preissenkungen“ auf den Punkt. Das wollten Kanzler Nehammer und Vize Kogler dann doch nicht auf sich sitzen lassen, stellten ein Maßnahmenpaket vor - und ernteten die Schlagzeile „Dieses Preispaket reicht noch nicht“. Man hatte auf „die da unten“ weitgehend vergessen… Also besserte man gleich noch einmal „ein bisserl“ nach. Und doch hagelte es nicht nur im Nationalrat anhaltend heftige Kritik. Macht die Regierung also alles falsch? Nein, das nicht, aber es bleibt das oft gezeichnete Bild: Diese Koalition ist für mutige, wirksame Entscheidungen längst zu saft- und kraftlos.

Zum Schämen. „Was macht die Regierung falsch?“, möchte Conny Bischofberger in ihrem Sonntags-Interview von Top-Ökonom Gabriel Felbermayr wissen. Die Regierung habe durchaus viel getan, um die Schärfen der Teuerung zu mindern, antwortet dieser. Die Frage sei aber, „wie man dort, wo die Bedürftigkeit hoch ist, die Inflationseffekte noch stärker abfedern kann.“ Darauf habe Bundeskanzler Nehammer in seinem ZiB2-Interview in dieser Woche „zu meiner Enttäuschung“, wie es Felbermayr deutlich formuliert, „keine Aussage gemacht“. Was die Regierung bisher gemacht habe, gehe zwar in die richtige Richtung, sei aber zu wenig. Der Wifo-Chef ganz direkt: „Wir brauchen da noch viel mehr Druck“. Und was geht ihm als Ökonom und Mensch durch den Kopf, wenn er höre, dass sich immer mehr Familien aufgrund der Teuerung kein warmes Essen mehr leisten können, fragt Bischofberger. „Man muss sich eigentlich schämen, denn wir gehören zu den reichsten Ländern der Welt“, sagt Felbermayr und hat damit wie so oft recht: Denn - nicht nur das - ist wirklich zum Schämen.

Kommen Sie gut durch den Sonntag!