Präsidium tagt wieder

SPÖ-Mitgliederbefragung: Bewerberfeld noch größer?

Die SPÖ entscheidet am Mittwoch in einem Präsidium, wie sie die Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz abwickeln wird. Vor Beginn des Parteipräsidiums zeichnete sich ab, dass man den Weg für weitere Kandidaten frei machen dürfte. Offen war nur, wie viel Unterstützung man mitbringen muss, um sich dem Mitglieder-Votum stellen zu können.

Wie berichtet, hat der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall angekündigt, sich neben Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ebenfalls um den Parteivorsitz bewerben zu wollen. Allerdings fügte er in mehreren Interviews an, auch bereit zu einem Verzicht zu sein, sollte sich ein „gewichtigerer“ Kandidat gegen das bereits feststehende Kandidaten-Duo finden.

Der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall hat angekündigt, sich neben Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ebenfalls um den Parteivorsitz bewerben zu wollen.

(Bild: SPÖ Alsergrund)

Führungskrise doch nicht so schnell vom Tisch?
Per se ausschließen wird man seine Kandidatur nicht: „Ob ich dafür oder dagegen bin, ist keine Frage, das ist schon so“, meinte etwa die Vorarlberger Landeschefin Gabriele Sprickler-Falschlunger zum breiter gewordenen Kandidatenfeld. Ähnlich pragmatisch gab sich ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. Die Kandidaten gebe es nun einmal, das könne er nicht ändern.

Der oberösterreichische Landesvorsitzende Michael Lindner meinte auf weitere Kandidaten angesprochen: „Das sollten wir schon ermöglichen.“ Im Präsidium zu diskutieren sei, wie viel Unterstützung man für eine Teilnahme an der Befragung brauchen sollte. Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner, die im Team Rendi-Wagners verortet wird, meinte, es sei gut, dass es mehrere Kandidaten gebe. Die meisten der ankommenden Präsidiumsmitglieder wollten sich inhaltlich gar nicht äußern oder drückten Missstimmung gegenüber der Gesamtsituation aus wie der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer: „Ich war schon besser gelaunt.“

Kein Kommentar von Rendi-Wagner und Doskozil
Rendi-Wagner zeigte sich ebenso wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig den Medien gar nicht, Doskozil gab bei seinem Eintreffen keinen Kommentar ab. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser verzichtete überhaupt auf eine Teilnahme an der Sitzung wie auch der Salzburger Landeschef David Egger. Ebenfalls entschuldigt war der steirische Vorsitzende Anton Lang. Ursprünglich war die Mitgliederbefragung als Duell angelegt, wollte man in der Partei doch eine allfällige Stichwahl und damit eine noch länger andauernde Führungskrise vermeiden.

Salzburger SPÖ-Chef David Egger

(Bild: APA/FRANZ NEUMAYR)

Kowall oder auch andere Kandidaten könnten sich aber jedenfalls noch beim an die Befragung anschließenden Parteitag bewerben, für den auch noch Datum und Ort festzulegen sind. Doskozil und Rendi-Wagner haben kundgetan, das Ergebnis des Mitgliedervotums zu akzeptieren, es also als unterlegener Kandidat nicht bei den Delegierten zu versuchen.

Befragung wohl erst nach Salzburg-Wahl
Beginnen wird die Befragung aller Wahrscheinlichkeit nach erst nach der am 23. April stattfindenden Salzburger Landtagswahl. Heikel ist, ob nun neu eintretende Mitglieder abstimmen dürfen oder man schon eine gewisse Zeit - etwa ein Jahr - Teil der Partei sein muss. In den vergangenen Tagen sollen es ja etliche Neueintritte gegeben haben. Schnabl glaubt nicht, dass die Neuen mitmachen dürfen: „Die Frage ist eher mit Nein zu beantworten.“

Abgewickelt wird die Befragung gemäß Statut von der Wahlkommission, der der Wiener Harry Kopietz vorsteht - mutmaßlich ein Vertreter des Rendi-Wagner-Lagers. Allerdings ist seine Stellvertreterin Michaela Grubesa der Gruppe Doskozils zuzuordnen. Die technische Organisation wird wohl - auch mangels Interesses ins Gespräch gebrachter Landesgruppen - die Bundespartei übernehmen, eventuell mit notarieller Begleitung.

Harry Kopietz (Archivbild)

(Bild: Peter Tomschi)

Ebenfalls noch Thema sein könnte, in welchem Rahmen eine Art Wahlkampf betrieben wird. Dabei gilt es etwa zu klären, ob sich die Kandidaten allenfalls auch gemeinsam den Mitgliedern mit ihren Vorstellungen präsentieren könnten.