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Koalitions-Kündigung | Wahlkampf ohne Wahltermin

Noch rätseln viele, was das nun war: Die Kanzler-Rede am vergangenen Freitag darf jedenfalls als Kündigung der türkis-grünen Koalition interpretiert werden. Fast alles, was Karl Nehammer da sagte, muss man als Kampfansage an den Koalitionspartner auffassen. Einerseits ist ja ohnehin klar, dass nach den nächsten Wahlen eine Fortsetzung von Türkis-Grün praktisch unmöglich ist. Allein schon aus arithmetischen Gründen: Denn ob man den aktuellen Umfragen nun glaubt oder nicht - in die notwendige Nähe von 50 Prozent können die beiden Parteien (gemeinsam) praktisch nicht mehr kommen. Und damit ist diese Konstellation Geschichte. Planmäßig würde ja erst im Herbst des nächsten Jahres gewählt werden. Und ginge es nach den Beteuerungen aus Regierungskreisen, die man noch vor kurzem zu hören bekam, dann sollte es auch dabei bleiben. Doch nun hat Nehammer mit deutlichen Worten die Koalition aufgekündigt. Dass die beiden Parteien unter diesen Umständen noch eineinhalb Jahre miteinander etwas voranbringen? Das kann keiner glauben.

Wahlkampf ohne Wahltermin. Und so schreibt denn auch Claus Pándi heute in seinem Montag-Kommentar in der Montag-„Krone“, dass sich das Land „nach Karl Nehammers sogenannter ,Kanzler-Rede´“ nun im Wahlkampf befinde. Zwar noch ohne Wahltermin, aber die Ausgangslage sei ziemlich klar. Pándi meint: „Die Volkspartei macht jetzt Kurzismus ohne Kurz.“ Die SPÖ kannibalisiere sich „zwischen dem ländlichen Lager der gemäßigten Populisten und Wiens elitären Linksliberalen, denen deutlich spürbar davor graust, in einer Arbeiterpartei gefangen zu sein“. Die Freiheitlichen machten mit Erfolg das, was sie immer gemacht haben - „nur viel radikaler als früher“, während sich die Grünen an das sinkende Koalitionsschiff klammerten, „in der Hoffnung, vor dem Ende ihrer Regierungsbeteiligung noch eine klimapolitische Wende zu schaffen“.Und so laufe nun „das wilde Hauen und Stechen nach dem Motto: Kriege führen mögen andere, du glückliches Österreich, beschäftige dich mit dir selbst“. So kommt Claus Pándi zum Resümee: „Wie dieses Gemetzel zwischen und auch innerhalb der Parteien ausgeht, lässt sich locker und mit einem Wort sagen: schlecht. Je übler die da oben sich aufführen, umso frustrierter werden wir da unten. In solchen Situationen wächst die Sehnsucht nach Ordnung. Und das bedeutet für Demokratien selten Gutes.“ Ja, das ist zu befürchten. Und das sind keine schönen Aussichten.

Kommen Sie gut durch den Montag!