VPNÖ-Ebner:

„Im Miteinander ist für NÖ mehr weitergegangen“

Genau einen Monat vor der Landtagswahl am 29. Jänner 2023 zieht VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner über die Arbeit der vergangenen fünf Jahre im Land Bilanz. Fünf Jahre mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze und einer sehr hohen Zustimmungsquote bei sämtlichen Beschlüssen - auch über Parteigrenzen hinweg. Seine Conclusio: Im Miteinander sei für Niederösterreich in den letzten fünf Jahren mehr weitergegangen.

„Die Schwerpunktthemen zu Beginn der letzten fünf Jahre waren dabei ganz klar: Arbeit und Aufschwung, Mobilität, Gesundheit, Familie und der Klima- und Umweltschutz. Die Herausforderungen im letzten Jahr haben jedoch dazu geführt, dass noch die konkreten Maßnahmen gegen die Teuerung sowie der blau-gelbe Weg in die Energieunabhängigkeit als Arbeitsschwerpunkte hinzugekommen sind. Hinter uns liegen die schwierigsten Jahre, die wir bisher in unserer Generation erlebt haben. Wir haben die Folgen der Krisen im Miteinander in Niederösterreich besser bewältigt als andere Länder. Vor allem aber haben wir nicht auf die vielen wichtigen Projekte und Maßnahmen vergessen, die sonst noch für unser Land zu tun waren. Letztlich zählt eine Frage: Leben die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher gerne in ihrem Land? Und hier stellen uns die Landsleute ein ganz klares Zeugnis aus. Im Rahmen der Landesstrategie 2030 ergab die Haushaltsbefragung: 9 von 10 Landsleute sagen, dass Niederösterreich ein gutes bis sehr gutes Land zum Leben ist. Ich glaube, ich spreche daher für viele, wenn ich sage: Gut, dass wir in Niederösterreich sind“, so Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, der in weiterer Folge konkreter auf einzelne Themenschwerpunkte einging.

Maßnahmen gegen Teuerungen: Kein anderes Bundesland hilft so wie NÖ
„Wir helfen genau dort, wo die Belastung am höchsten und die Entlastung am notwendigsten ist: Beim Strom, beim Heizen, beim Pendeln, beim Wohnen und beim Schulstart. Wichtig war, dass wir schnell reagiert haben. Unser blau-gelber Strompreisrabatt hat bereits 55 Prozent aller Haushalte erreicht - über 450.000 Haushalte profitieren bereits. 92,5 Prozent aller Berechtigten haben das blau-gelbe Schulstartgeld bereits angesucht - 99,9 Prozent aller Anträge sind abgewickelt, insgesamt 18,5 Millionen Euro wurden so bereits ausgezahlt. Niederösterreich war und ist aber auch immer Vorreiter gewesen, wenn es darum geht Entlastungen für Betriebe und Unternehmen auf Bundesebene durchzusetzen. Jetzt ist es wichtig darauf zu achten, dass diese Hilfen auch ankommen. Fakt ist: Österreich bundesweit liegt bei der Pro-Kopf-Entlastung im europäischen Spitzenfeld und lässt beispielsweise auch Deutschland hinter sich. Und mit unseren konkreten blau-gelben Maßnahmen gegen die Teuerungen sind wir innerhalb Österreichs führend“, unterstreicht der Landesgeschäftsführer.

Energieunabhängigkeit: Maßnahmen für Sicherheit, Unabhängigkeit und langfristige Entlastung
„Die steigenden Energiekosten zeigen aber auch: Wir müssen unsere internationale Abhängigkeit weiter senken. Gerade wenn es um das Thema Energie geht, ist die Welt im Umbruch - die Antwort des Landes NÖ darauf lautet: Aufbruch, mit unserem blau-gelben Weg in die Energieunabhängigkeit. Dabei ist Niederösterreich bereits jetzt österreichweiter Vorreiter bei der nachhaltigen Stromerzeugung: Mit 735 Anlagen stehen mehr als die Hälfte der österreichischen Windkraftanlagen in Niederösterreich und ein Viertel der österreichischen PV-Energie wird in unserem Land produziert. Mit unserem blau-gelben Weg in die Energieunabhängigkeit bauen wir hier aber noch weiter aus und setzen konkrete Maßnahmen, die für mehr Sicherheit, Unabhängigkeit und langfristige Entlastung sorgen“, verspricht Ebner.

Klima- und Umweltschutz: Tun, was ein Land tun kann
„Unser Grundsatz in der Klima- und Umweltpolitik lautete immer: Tun, was ein Land tun kann. Ein Satz, der sich auch mit Zahlen, Daten und Fakten belegen lässt. Wir sind heute das Land mit den größten CO2-Einsparungen seit 2005, ein Drittel unserer Landesfläche steht heute unter Naturschutz. Knapp 40 Prozent unserer Landesfläche sind mit Wald bedeckt und seit 2017 wurden rund 10 Millionen Bäume auf rund 4.500 Hektar Waldfläche wiederaufgeforstet. In unserem Doppelbudget 22/23 sind rund 1,5 Milliarden Euro für den Klimaschutz vorgesehen. Seit 2019 findet jährlich die NÖ-Jugendklimakonferenz statt, im gleichen Jahr waren wir auch das erste Bundesland mit einem Ölheizungsverbot im Neubau. Und 2020 haben wir in Niederösterreich das strengste Raumordnungsgesetz in ganz Österreich beschlossen. Mit dem blau-gelben Bodenbonus haben wir einen weiteren Schritt für den Schutz unserer Böden gesetzt“, so Ebner.