Grüne ärgern sich

Zu viel Spott vom Landesrat in der Fragestunde

Oberösterreich
02.06.2022 17:00

Keine Ahnung hat, selbst eingestanden (bei Minute 7.54), Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP) davon, welche konkreten Unternehmen aufs fast fertig planierte Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II in Ohlsdorf kommen werden. Weil daran ja auch hängt, wie viele Arbeitsplätze konkret dort geschaffen werden (vage angekündigt sind 600), wollte die grüne Abgeordnete Dagmar Engl im Landtag vom zuständigen Regierungsmitglied Achleitner mehr über die diesbezügliche betriebliche Ansiedlungspolitik wissen.

Vom Raumordnungsgesetz hat Achleitner mehr Ahnung, daher belehrte er Engl einmal mehr darüber, was dort die Kriterien für eine Umwidmung seien – jedenfalls keine konkreten Betriebe. Sein Hang zum g’feanzt Lehrerhaften handelte Achleitner dann eine Rüge vom Grünen Klubchef Severin Mayr ein: Der ÖVP-Politiker möge „kurz und präzise“ antworten, wie in der Landtagsgeschäftsordnung vorgesehen.

So viel Unwissen bei Fragenden?
Achleitner konterte so: „Wenn Fragen auf der Basis von Unwissen gestellt werden, und das vielfach, muss ich es halt oft erklären.“ Dafür gab’s Applaus in der ÖVP - und eine weitere Rüge vom Grünen Mayr für den „spöttischen Auftritt“ des Landesrats.

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