Islands EU-Beitritt

Erste “echte” Verhandlungen nach Screening

Island hat am Montag die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufgenommen. Bei einer Konferenz in Brüssel wurden vier von 35 Verhandlungsbereichen eröffnet und zwei auch sofort abgeschlossen. Der Startschuss zu den EU-Gesprächen fiel zwar bereits vor einem Jahr, bisher hatte die EU-Kommission aber nur den gesamten Rechtsbestand der Insel im Nordatlantik in Hinblick auf die Verhandlungen "gescreent".

"Wir haben heute einen historischen Tag und einen historischen Moment", sagte der ungarische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Janos Martonyi (Bildmitte). "Island macht heute Geschichte, indem es formal die Beitrittsverhandlungen eröffnet", sagte der isländische Außenminister Össur Skarphedinsson (links im Bild).

Bei den eröffneten Verhandlungskapiteln handelt es sich um die Bereiche "öffentliche Auftragsvergabe", "Informationsgesellschaft und Medien", "Wissenschaft und Forschung" und "Bildung und Kultur", wobei die letzten beiden auch schon abgehakt werden konnten. 

Nein zu EU-Beitritt in zwei Jahren
Skaphedinsson sieht sein Land in zwei Jahren jedoch noch nicht in der EU. Auf eine entsprechende Frage sagte er: "Ich glaube nicht, dass wir da schon dort sind." Abgesehen von den Beitrittsverhandlungen müsse Island in einem Referendum auch die eigene Bevölkerung vom Beitritt überzeugen, das brauche Zeit. Die Zustimmung zur EU sei im Zuge der Icesave-Frage - der bereits zweimal von der Bevölkerung abgelehnten Rückzahlung von Schulden aus den geplatzten Online-Konten an Großbritannien und die Niederlande - "versickert".

Dennoch würden neueste Umfragen sowohl im Auftrag von Befürwortern und Gegnern wieder eine steigende Unterstützung für einen Beitritt zeigen. Der Außenminister schloss ein Scheitern des Referendums nicht aus: "In einem demokratischen System ist nichts sicher. Das ist das Schöne an der Demokratie."

Der isländische Außenminister kündigte an, sein Land wolle im nächsten Halbjahr unter polnischem EU-Vorsitz die Hälfte der verbleibenden Verhandlungskapitel eröffnen, darunter so schwierige Bereiche wie Fischfang und Landwirtschaft. Im ersten Halbjahr 2012 wolle Island dann unter dänischem Vorsitz die restlichen Bereiche aufmachen.

Fischerei großes Thema für Island
Die EU sei stets bereit gewesen, den "elementaren Bedürfnissen" eines Kandidatenlandes entgegenzukommen, sagte Skarphedinsson. Bei dem Kapitel Fischerei werde am Ende alles von Spanien abhängen. Ohne das Ergebnis der Fischereiverhandlungen zu kennen, könnten sich die Isländer aber noch nicht auf den EU-Beitritt festlegen. Erweiterungskommissar Stefan Füle betonte, die isländische Fischereipolitik sei ein gutes Beispiel für Nachhaltigkeit. Die Verhandlungen in diesem Bereich seien auch eine Herausforderung für die EU. "Das ist ein Prozess, in dem wir beide lernen können."