Cobra, Ermittlungen

Die ÖVP kämpft derzeit an vielen Fronten

Die Reise von Kanzler Karl Nehammer zu Russlands Präsident Wladimir Putin sorgte nur kurz für Ablenkung von den innenpolitischen Problemen der Volkspartei - von der Cobra-Affäre bis zu diversen Ermittlungen.

Die ÖVP befindet sich in der Defensive, und das nicht erst seit gestern. Beinahe im Wochentakt tun sich neue Themen auf, die die Volkspartei in die Bredouille bringen. Ein Überblick, an welchen Fronten die ÖVP derzeit zu kämpfen hat.

… Cobra-Affäre: Das jüngste Thema, das der ÖVP alles andere als willkommen ist, ist die Cobra-Affäre. Nach einem Umtrunk in der Kanzlerwohnung mit Nehammers Gattin Katharina sollen Personenschützer betrunken einen Autounfall gebaut haben. Nun prüft die Staatsanwaltschaft in der Causa den Verdacht auf Amtsmissbrauch.

Auslöser dafür ist ein anonymes Schreiben, laut dem man den Vorfall später zu vertuschen versuchte. Gegen wen ermittelt wird, ist unklar, möglicherweise ist es Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif.

… Ermittlungen gegen ÖVP-Vertreter: Seit Aufkommen des Ibiza-Videos werden laufend neue Verfahren gegen prominente ÖVP-Beschuldigte eingeleitet. Manche Verfahren wurden bereits eingestellt, großteils wird aber noch ermittelt - und zwar in zahlreichen Causen, wie Casinos, Umfragen und Steuerakt.

Unter den Beschuldigten: Ex-Kanzler Sebastian Kurz, die Ex-Finanzminister Gernot Blümel und Hans Jörg Schelling, Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, Ex-Familienministerin Sophie Karmasin sowie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

… ÖVP-U-Ausschuss: Seit März sorgt zusätzlich der ÖVP-U-Ausschuss dafür, dass die mutmaßlichen Missetaten der Volkspartei nicht aus den Schlagzeilen verschwinden. Dieser hat es sich zur Aufgabe gesetzt, mögliche Korruption innerhalb des „türkisen Systems“, wie die Opposition es nennt, zu klären. Die Strategie der ÖVP, die Aufmerksamkeit auf andere Parteien zu lenken bzw. die Untersuchungen auf diese auszudehnen, ist dabei kaum von Erfolg gekrönt.

… Inseraten-Causen: In mehreren Bundesländern wurden zuletzt Inseraten-Affären publik, bei denen Parteimedien mit Geldern öffentlicher Institutionen bedacht wurden. Die Medien haben zumeist bescheidene Reichweiten, dennoch fließen üppige Zahlungen. Pikant wird es, wenn das Geld auf diese Weise an die jeweilige Partei zurückfließt.

Jüngstes Beispiel ist die Zeitung des ÖVP-Wirtschaftsbundes in Vorarlberg. Auch in anderen Ländern dürfte es ähnliche Inseraten-Konstruktionen geben. Freilich nicht nur in der ÖVP. Verboten ist die Vorgehensweise nicht, für eine schiefe Optik sorgt sie dennoch.