Wegen Trump

Atomschirm und Arktis-Mission der Europäer?

US-Präsident Donald Trump begründet den US-Anspruch auf Grönland mit der Abwehr von Russland und China.(Bild: AFP/ANDREW CABALLERO-REYNOLDS)

Wegen Donald Trumps Grönland-Politik und der russischen Drohgebärden in Richtung NATO gibt es intensive Überlegungen mehrerer europäischer Staaten, einen eigenen atomaren Abwehrschirm aufzuspannen. Zudem  sprechen sich NATO-Staaten wie Großbritannien für einen Ausbau der Bündnispräsenz in der Arktis aus.

Die Zeitung „The Telegraph“ berichtete am Samstag, britische Militärs berieten mit Kollegen aus anderen europäischen Ländern über einen NATO-Einsatz in Grönland. Auch Deutschland sei an den Gesprächen beteiligt. Die britische Verkehrsministerin Heidi Alexander sagte dazu dem Sender Sky News am Sonntag, die Abschreckung von Russlands Präsident Wladimir Putin sei Routine – „business as usual“. Die Agentur Bloomberg meldete unter Berufung auf Insider, dass Großbritannien und Deutschland mit anderen Staaten eine Stärkung der Militärpräsenz in Grönland erörterten. Deutschland wolle einen gemeinsamen NATO-Einsatz vorschlagen.

NATO-Übung im Arktischen Ozean(Bild: AP/Ebrahim Noroozi)

Europäer wollen selbst für Arktis-Sicherheit sorgen
Eine solche Mission mit dem Namen „Arctic Sentry“ (deutsch etwa: Wächter der Arktis) soll den Amerikanern das Argument nehmen, dass die Sicherheit in der strategisch wichtigen Region nicht ausreichend gewährleistet werden kann. In deutschen Regierungskreisen hieß es allerdings, Berichte über eine große Militäroperation oder -stationierung beziehungsweise einen „NATO-Einsatz“ in Grönland seien übertrieben. „Es handelt sich lediglich um eine politische Geste gegenüber den USA, dass die europäischen Länder ihre Verpflichtung hinsichtlich der Sicherheit Grönlands ernst nehmen“, sagte ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters zu den Gesprächen innerhalb der NATO. Bundeskanzler Friedrich Merz führe parallel dazu Gespräche mit den beteiligten Regierungen.

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hatte erst gerade grundsätzliche Bereitschaft für einen größeren Beitrag Deutschlands zur militärischen Sicherheit in der Arktis erklärt. Die richtigen Antworten müssten im NATO-Rahmen gefunden werden, sagte der CDU-Politiker, der auf Island einen Zwischenstopp auf dem Weg in die USA einlegte.

Nun bringt ein Parteikollege Wadephuls einen europäischen Atomschirm ins Spiel. „Deutschland könnte sich an einem europäischen Schirm finanziell beteiligen, ohne die Führung zu übernehmen“, sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). „Fachleute gehen von einer Entwicklungszeit von etwa fünf Jahren aus. Ich gehe eher von zehn Jahren aus“, so Kiesewetter. In Fachkreisen wird laut dem Bericht darauf verwiesen, dass es wegen der Spannungen mit Russland etwa auch in Finnland, Schweden und Polen Überlegungen für einen eigenen Nuklearschutz gibt – die dann entsprechend mit Deutschland kooperieren könnten.

Deutschland darf keine eigenen Atomwaffen entwickeln
Da in Frankreich die Rechtsextreme Marine Le Pen nach der nächsten Wahl die Macht übernehmen könnte, rät Kiesewetter demnach zu anderen Optionen, als hier nur auf Frankreich zu setzen. Der 2+4-Vertrag zur deutschen Einheit schließe zwar eine nationale Eigenentwicklung aus, nicht aber eine finanzielle Beteiligung an der Entwicklung mit anderen Staaten, betonte Kiesewetter.