Nach Butscha-Massaker

Erstes EU-Land weist russischen Botschafter aus

Die EU-Staaten reagieren mit diplomatischen Maßnahmen auf das Massaker im Kiewer Vorort Butscha. Als erstes Mitgliedsland hat am Montag die baltische Republik Litauen den dortigen russischen Botschafter zur unerwünschten Person erklärt. Außerdem habe man entschieden, den litauischen Botschafter in der Ukraine wieder nach Kiew zu schicken, erklärte Außenminister Gabrielius Landsbergis auf Twitter.

„Die Brutalität der russischen Besatzungskräfte hat alle Normen der zivilisierten Welt überschritten“, sagte Landsbergis am Montag. „Was die Welt in Butscha sieht, könnte leider erst der Anfang sein. Wenn weitere Städte befreit werden, könnten wir weitere Zeichen grauenhafter Kriegsverbrechen sehen.“

Folgen weitere Staaten diesem Beispiel?
Mit Spannung wird erwartet, ob Litauen weitere Staaten folgen werden. Nach Bekanntwerden des Massakers hatten führende Politiker der EU weitere Strafmaßnahmen gegen die Russische Föderation in Aussicht gestellt. Die Erklärung eines Diplomaten zur „Persona non grata“ zählt zu den schärfsten Sanktionen im diplomatischen Verkehr. Missionschefs sind nur in den seltensten Fällen von dieser Maßnahme betroffen, weil damit eine Herabstufung der diplomatischen Beziehungen einhergeht. Weil der russische Botschafter das Land verlassen muss, ist Russland nur noch durch einen Geschäftsträger in dem Nachbarland vertreten.

Litauen fühlt sich wie die beiden anderen baltischen Staaten Estland und Lettland von der russischen Aggression in der Ukraine bedroht. Es ist zudem das einzige EU-Land, das auch im Westen an Russland grenzt, und zwar an die Exklave Kaliningrad. Diese ist von Russland aus nur auf dem See- und Luftweg beziehungsweise über einen Landkorridor durch Litauen zu erreichen. Die baltischen Republiken hatten Anfang der 1990er-Jahre ihre Unabhängigkeit wiedererlangt, nachdem sie im Zweiten Weltkrieg von der Sowjetunion besetzt worden waren.