Kriegsverbrechen

EU will Ermittlungsteams in die Ukraine schicken

Die EU will zur Aufklärung mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen Ermittlungsteams in die Ukraine schicken. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mitteilte, sind die EU-Justizbehörde Eurojust und die Strafverfolgungsbehörde Europol zu Unterstützung bereit.

So könnte demnach die Arbeit einer bereits vereinbarten gemeinsamen Ermittlungsgruppe verstärkt werden. Diese soll Beweise sammeln und Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufklären.

Die Europol-Zentrale in Den Haag

(Bild: AFP)

„Nicht ungestraft davonkommen“
Über die aus befreiten ukrainischen Städten wie Butscha gemeldeten Gräueltaten zeigte sich von der Leyen schockiert. „Diese entsetzlichen Bilder dürfen und werden nicht folgenlos bleiben“, kommentierte sie. „Die Urheber dieser abscheulichen Verbrechen dürfen nicht ungestraft davonkommen.“

Diese entsetzlichen Bilder dürfen und werden nicht folgenlos bleiben.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Selenskyj spricht von „Völkermord“
Bilder von Einwohnern der kleinen Stadt Butscha, deren Leichen nach dem Abzug russischer Truppen auf den Straßen lagen, lösen seit dem Wochenende weltweit Entsetzen aus. Die ukrainische Seite macht russische Soldaten dafür verantwortlich. Selenskyj hatte bereits am Sonntag von „Völkermord“ gesprochen. Moskau hingegen streitet die Schuld für den Tod der Menschen vehement ab.

Zahlreiche tote Zivilisten auf der Straße und Massengräber - Anrainer sprechen von einem Massaker in Butscha.

(Bild: AFP/RONALDO SCHEMIDT)

„Strafgerichtshof in Ermittlungen einbinden“
Mit Blick auf das weitere Vorgehen sprach sich von der Leyen für eine „globale Antwort“ aus. Ihren Angaben zufolge laufen derzeit Gespräche zwischen Eurojust und dem Internationalen Strafgerichtshof, „um Kräfte zu bündeln und den Strafgerichtshof in die gemeinsame Ermittlungsgruppe einzubinden“. Ein solcher koordinierter Ansatz der ukrainischen Behörden, der EU, ihrer Mitgliedsstaaten und Agenturen sowie des Internationalen Strafgerichtshofs werde es ermöglichen, die Beweismittel so vollständig und rechtswirksam wie möglich zu sammeln, zu analysieren und zu verarbeiten.

„Unterstützung für Untersuchungen bereit stellen“
Wie eine Entsendung von EU-Ermittlungsteams in die Ukraine umgesetzt werden könnte, soll nun EU-Justizkommissar Didier Reynders mit dem ukrainischen Generalstaatsanwalt klären. „Die Kommission wird die erforderliche technische und finanzielle Unterstützung für alle EU-geführten Untersuchungen bereit stellen“, erklärte von der Leyen.