Keine Wortmeldung

Mandatare schwiegen sich im Gemeinderat an

Eine Gemeinderatssitzung mit Seltenheitswert gab es zuletzt in Eisenstadt. Denn statt lebhafter politischer Debatten war das Treffen von dröhnendem Schweigen bestimmt. Trotz einer langen Liste an Tagesordnungspunkten begnügte man sich mit Handzeichen und verzichtete auf jegliche Wortmeldungen.

Hitzig diskutiert und auch mal gestritten wird bei vielen Gemeinderatssitzungen landauf, landab. In Eisenstadt hätte mancher aber seinen Ohren nicht getraut, denn die Zusammenkunft wurde unerwarteterweise zur „Schweigesitzung“. 38 Tagesordnungspunkte waren in kürzester Zeit abgehandelt, und obwohl nicht alles einstimmig war, gab es keine Begründungen, keine Anmerkungen oder Einwände. Hat die Opposition angesichts des Platzhirsches ÖVP mittlerweile an Schwung verloren? Nein, heißt es von den Parteien.

Kein Diskussionsbedarf
Auf der Tagesordnung hätten sich viele „Na-no-na-ned“-Themen befunden, bei denen es nicht viel Diskussionsbedarf gegeben habe, erklärt Gemeinderätin Anja Haider-Wallner von den Grünen. Die komplexeren Punkte seien vom Bürgermeister-Büro sehr gut vorbereitet gewesen. Man habe sich schon im Vorfeld viel Zeit genommen, um alle Fragen zu beantworten und Vorbehalte auszuräumen.

„Unspektakuläre Tagesordnung“
Ähnlich argumentiert der Zweite Vizebürgermeister Otto Kropf (SPÖ). Man gehe Auseinandersetzungen nicht aus dem Weg, müsse aber auch keine Scheingefechte vom Zaun brechen. Offenbar sei von ÖVP und SPÖ im Stadtsenat einfach gute Vorarbeit geleistet worden, meint Kropf. Die FPÖ stimmte als Einzige bei zwei Punkten nicht mit. Das Schweigen sei allerdings nicht als Resignation zu sehen, so Klubobmann Konstantin Langhans. Vielmehr sei es an der „unspektakulären Tagesordnung“ gelegen.