Negativer Ausblick
Moody’s stuft Kreditwürdigkeit Portugals herab
Die Rückstufung stehe im Zusammenhang mit den erwarteten Auswirkungen der hohen Kreditkosten für das Land. Zudem werde Portugal wohl Probleme bekommen, seine scharfen Haushaltsziele zu erreichen. An den Finanzmärkten war die Rückstufung weitgehend erwartet worden.
Die Finanzierungsbedingungen hatten sich zuletzt für das ärmste Land Westeuropas deutlich verschlechtert. Die Risikoaufschläge für portugiesische Staatsanleihen waren in den vergangenen Wochen deutlich auf knapp unter acht Prozent gestiegen. Experten erwarten, dass die hohen Kreditkosten bald auf neue Höchstmarken klettern.
Hartes Sparprogramm angekündigt
Der Chef der Lissabonner Minderheitsregierung, der Sozialist José Sócrates, versicherte zuletzt mehrfach, sein Land werde keine externe Finanzhilfe benötigen. Am späten Dienstagabend räumte der Ministerpräsident allerdings die Möglichkeit einer "politischen Krise" und von "Neuwahlen" ein, sollte die Opposition im Parlament die vergangene Woche angekündigten neuesten Sparmaßnahmen blockieren.
Nach einem Negativ-Rekord von rund 9,4 Prozent 2009 und den für 2010 angepeilten 7,3 Prozent will Portugal sein Haushaltsdefizit dieses Jahr auf 4,6 Prozent drücken. Dazu wurde ein umstrittener Staatshaushalt mit nie dagewesenen Sparmaßnahmen verabschiedet. Die Ausgaben für Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst sollen um 5 Prozent gekürzt werden, die Mehrwertsteuer stieg von 21 auf 23 Prozent. Die Sozialleistungen werden gekürzt, die Pensionen eingefroren.
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