Noch nichts ist fix

Wahlkampf um meiste Stimmen in Landesregierung

Coronabedingt fanden die Sitzungen im Ursulinenhof statt

(Bild: © Harald Dostal)

Vierte Welle, gähnende Leere in Impfstraßen oder Migrationssorgen: Aktuelle Themen wie diese wirken sich auch auf Umfragewerte aus und könnten für das eine oder andere Mandat das Zünglein an der Waage sein.

Die Wahl in Oberösterreich rückt näher, der Intensivwahlkampf der Parteien hat begonnen und alles ist ziemlich im Fluss. So ist die „Sonntagsfrage“, also die Hochschätzung der Wähleranteile der Parteien, von Unique Research, die wir am 22. August präsentiert haben, mehr denn je nur eine Momentaufnahme gewesen: 38 Prozent für die ÖVP, 22 Prozent FPÖ, 18 Prozent SPÖ, 12 Prozent Grüne und 6 Prozent für die Neos (also deren Landtagseinzug) waren die Werte, die derzeit vor allem bei Schwarz und Blau auf Wanderschaft sein dürften.

Migrationssorgen
Bergauf bei der ÖVP, bergab bei der FPÖ. Die vierte Pandemie-Welle und die Maßnahmen und Nicht-Maßnahmen dagegen sowie all die Sicherheits- und Migrationssorgen wegen der Afghanistan-Krise sorgen für Bewegung. Trotzdem ist es im Rückblick interessant, was diese Sonntagsfragen-Werte in Mandaten bedeuten würden.

FPÖ und SPÖ droht Verlust
Wir haben die Neuverteilung der 56 Landtagsmandate nach dem D’Hondt-System ausgerechnet, mit der Annahme von 79 Prozent Wahlbeteiligung und 2 Prozent ungültigen Stimmen. Demnach würde sich die ÖVP um 2 Mandate auf 23 verbessern, während die FPÖ gleich um 5 auf 13 Sitze schrumpfen würde. Die SPÖ müsste eines ihrer bisher eh nur 11 Mandate abgeben, während sich die Grünen um eines auf 7 verbessern würden. Die Neos schließlich zögen mit drei Sitzen, also in Klubstärke, in den Landtag ein. Dieser Einzug begünstigt die ÖVP bei der Neuverteilung der neun Sitze in der Landesregierung.

LH-Sitz wird der ÖVP nicht zugerechnet
Die Berechnung nach D’Hondt muss man mit nur acht Sitzen „füttern“, weil der Landeshauptmann in Oberösterreichs Proporzregierung traditionell nicht auf seine Partei angerechnet wird, da sei die ÖVP vor. So bedeutet das Rechenergebnis der Verteilung der Regierungssitze 4 ÖVP, 2 FPÖ, 1 SPÖ und 1 Grüne für die ÖVP tatsächlich 4 plus 1 (den LH) und daher mit 5 Sitzen die absolute Mehrheit in der neunköpfigen Landesregierung.

ÖVP braucht Partner
Im Landtag braucht die ÖVP aber trotzdem einen Partner, denn dort wäre sie mit 23 Sitzen weit weg von einer „Absoluten“. Aber, wie gesagt, alles ist im Fluss, die ÖVP könnte am 26. September weniger zulegen oder überhaupt Mühe haben, ihre derzeit 21 Sitze zu halten. Und die FPÖ könnte weniger verlieren oder gar stabil bleiben. Am Wahlsonntag werden wir es erfahren!