Wegen Sex-Affären

Bereits 100.000 Frauen fordern Berlusconis Abgang

Eine Gruppe italienischer Professorinnen, Politikerinnen und Journalistinnen hat eine Unterschriftenaktion gestartet, um den Rücktritt des im Mittelpunkt von Sex-Affären stehenden Premiers Silvio Berlusconi zu erreichen. Dabei wurden in wenigen Tagen im Internet 100.000 Unterschriften gesammelt. Am 13. Februar ist in allen größeren Städten eine Demonstration von Frauenverbänden geplant, bei der die Rücktrittsforderung bekräftigt werden soll.

Gegen den 74-jährigen Premier laufen Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs und Beihilfe zur Prostitution. "Italien will seine Würde zurückhaben. Wir protestieren gegen eine Führungselite, die alle Regeln missachtet. Die italienischen Frauen fühlen sich von diesem Premierminister beleidigt", betonten die Initiatorinnen der Protestkundgebung.

Zahlreiche Affären
Berlusconi steht seit fast zwei Jahren wegen verschiedener Affären um junge Frauen und Callgirls in der Kritik. Die Mailänder Staatsanwaltschaft hat zuletzt wegen Prostitutionsvorwürfen Ermittlungen gegen den Regierungschef und drei seiner Mitarbeiter eingeleitet. Demnach soll der Premier eine damals 17-Jährige für Sex bezahlt und später sein Amt missbraucht haben, um die Beziehung zu vertuschen. Berlusconi wies die Vorwürfe zurück und warf den Staatsanwälten politische Motive für die Ermittlung vor.

Am Sonntag befragten die Mailänder Staatsanwälte die Regionalpolitikerin Nicole Minetti, die ebenfalls in die Sex-Affäre involviert ist. Die 25-jährige Aktivistin von Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PdL/Popolo della libertá) wird beschuldigt, Mädchen zu den Partys in der Villa des Premierministers eingeladen zu haben. Die Frau antwortete drei Stunden lang auf die Fragen der Ermittler und wies die Vorwürfe zurück.

Stagnierende Wirtschaft
Indes zeigt Berlusconi erstmals Dialogbereitschaft mit der Opposition. In einem offenen Brief an die Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera" appellierte er an Oppositionschef Pierluigi Bersani, gemeinsam einen "Pakt für das nationale Wachstum" zu unterzeichnen. Der Premier rief Bersani zu einer Zusammenarbeit im Parlament auf, um einen parteiübergreifenden Plan für das Wachstum der stagnierenden Wirtschaft Italiens zu verabschieden. Berlusconi meinte, man müsse "egoistisches Verhalten und Vorurteile" ablegen und für den Aufschwung Italiens kooperieren.

Eine Reform des Steuersystems, Maßnahmen zugunsten von Unternehmen und Jugendlichen, die Liberalisierung mehrerer Wirtschaftsbereiche und der Kampf gegen die Steuerhinterziehung seien vorrangig, um das Land wieder in Schwung zu bringen. Italien habe ein starkes Wachstumspotenzial sowie große Reserven an Kapital und an Talenten. Man müsse sich an Deutschland ein Beispiel nehmen, dessen Wirtschaft unter "der sicheren Führung von Angela Merkel" wieder im vollen Gang sei, erklärte Berlusconi.

Mit seinem Appell reagiert Berlusconi auf scharfe Kritik aus Unternehmenskreisen, die ihn beschuldigt hatten, sich zu viel um seine Justizprobleme und zu wenig um das Wirtschaftswachstum im Land zu kümmern. "Wir müssen unsere Kräfte bündeln, um die Probleme mit der Produktivität zu bewältigen", meinte dieser Tage die italienische Industriellenchefin Emma Marcegaglia. Viele Unternehmen in Italien belaste die niedrige Produktivität, die auf mehrere Faktoren, darunter infrastrukturelle Mängel und Bürokratie, zurückzuführen sei.