Präsidenten-Wahl

Cavaco Silva bleibt Staatsoberhaupt von Portugal

Portugals Präsident Anibal Cavaco Silva kann seine zweite Amtszeit antreten. Nach der offiziellen Auszählung von 98 Prozent der Stimmen führt der konservative Politiker mit 53 Prozent vor seinem Rivalen Manuel Alegre von den Sozialisten, der lediglich 20 Prozent der Stimmen erhielt. Mit diesem Ergebnis hat sich Cavaco Silva bereits im ersten Wahlgang durchgesetzt.

Bereits vor der Wahl galt Cavaco Silva als Favorit. Beobachter rechneten mit einem Sieg für den amtierenden Präsidenten, nachdem die sozialistische Regierung unpopuläre Sparmaßnahmen auf den Weg brachte, um das Budgetdefizit in den Griff zu bekommen.

Präsident hat kaum politische Macht
Der Präsident hat in Portugal zwar kaum politische Macht, allerdings würde die Wiederwahl Cavaco Silvas den Druck auf die Mitte-links-Regierung erhöhen, die sich nicht auf eine Mehrheit im Parlament stützen kann. Cavaco Silva kam in jüngsten Meinungsumfragen auf etwa 55 Prozent der Stimmen, der Kandidat der Sozialisten, Manuel Alegre, dagegen nur auf rund 25 Prozent.

Die nächste Parlamentswahl ist zwar erst 2013 fällig. Die Opposition hat allerdings schon die Möglichkeit eines Misstrauensantrags ins Spiel gebracht, sollte die Politik der Regierung zur Bewältigung der Schuldenkrise scheitern. Der Präsident kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen, wenn die Regierung seiner Ansicht nach auf dem falschen Weg ist. Ein solcher extremer Schritt ist allerdings ungewöhnlich.

Silva vermied bisher Konflikt mit Regierung
Cavaco Silva hat den von der Regierung eingeschlagenen Sparkurs bisher unterstützt und erklärt, er wolle die Lage Portugals nicht noch durch einen Konflikt mit den regierenden Sozialisten verschlimmern. Cavaco Silva ist ein Volkswirt und war als Mitglied der konservativen Sozialdemokraten von 1985 bis 1995 Ministerpräsident.

Die allgemeine Unzufriedenheit in der Bevölkerung wegen der Einsparungen und der schlechten wirtschaftlichen Lage dürfte dem Amtsinhaber zugutegekommen sein. "Die Wähler werden die Gelegenheit nutzen, die regierenden Sozialisten wegen der Wirtschaftsprobleme abzustrafen", sagte der Analyst Antonio Barroso von Eurasia Group in New York vor der Wahl.