Ausweichquartiere

Landtagssitzungen weiter nur im Corona-Modus

Oberösterreichs Landtag ist vor einem Jahr aus dem Linzer Landhaus in den U-Hof gezogen

(Bild: Alexander Schwarzl)

Der oberösterreichische Landtag zieht auch in den kommenden Monaten noch nicht zurück ins Landhaus. Man möchte lieber auf der sicheren Seite sein. Ähnliches gilt in den Gemeinden.

Trotz aller (verständlichen) Öffnungs-Euphorie: Oberösterreichs Landtag bleibt im Corona-Modus und zieht bis nach der Wahl am 26. September nicht mehr ins Linzer Landhaus zurück.

Externe Sitzungsorte bis September
„In der Präsidialkonferenz, dem überparteilichen Leitungsgremium des Landtags, haben wir vereinbart, dass bis zum Ende der Legislaturperiode die externen Sitzungsorte beibehalten werden“, sagt Wolfgang Stanek (ÖVP), Erster Landtagspräsident. Das heißt, die Ausschusssitzungen werden weiterhin im Redoutensaal und die Landtagssitzungen im U-Hof stattfinden. Denn, so Stanek: „Durch die größeren Räumlichkeiten sind wir auf der sicheren Seite“. Auch das freiwillige Testangebot vor den Sitzungen wird es weiterhin geben.

Covid-19-Gesetz wird verlängert
Oberösterreichs Gemeinden können ebenfalls im Corona-Modus weitermachen:Das 2. OÖ-Covid-19-Gesetz soll vom Landtag bis Jahresende verlängert werden.Es gibt den Kommunen die Möglichkeit, auf nicht unbedingt notwendige Sitzungen zu verzichten, sowie Umlaufbeschlüsse zu fassen und Videokonferenzen abzuhalten. Das nach wie vor hohe Infektionsgeschehen erfordere das, um eine unnötige Gefährdung durch eine Ansteckung der teilnehmenden Personen zu verhindern, heißt es im Gesetzesentwurf vom 23. April.