Streit mit Land

Rechts-Chaos um Grazer Pflegeschule

Steiermark
14.05.2021 17:32

Großes Rätselraten bei vielen betroffenen Schülern: Wie das Land am Freitag mitteilte, wurde der ProPraxis Graz GmbH, einer Gesundheits- und Krankenpflegeschule, die Bewilligung entzogen. Doch der Betreiber will davon nichts wissen und den Betrieb weiterführen.

Dem Ganzen dürfte ein jahrelanger Rechtsstreit vorausgegangen sein. Aufgrund eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtshofs wurde, so die Mitteilung durch das Land, der ProPraxis Graz GmbH die Bewilligung zur Führung einer Schule für Gesundheits- und Krankenpflege rechtskräftig entzogen. Aus diesem Grund sei der Betrieb der Schule mit 6. Mai 2021 eingestellt worden. So zumindest die Urteils-Interpretation des Landes.

Dem hält der Anwalt der Gesellschaft aber ordentliche Geschütze entgegen: „Leider gibt es dazu wirklich schon eine Vorgeschichte mit sehr verhärteten Fronten“, so Jurist Peter Ivankovics. Seine Auslegung: „Nicht dem Betrieb wird die Bewilligung entzogen. Sondern dem Standort.“ Aber: „Das bezieht sich auf den alten Standort, an dem die Schule schon seit Jahren nicht mehr ist. Der neue wurde gar nie überprüft.“

Schulbetrieb weiter aufrecht
Auch hierzu gäbe es Konflikte: „Weil das Land meint, mit einem neuen Standort müsse auch die Schule neu bewilligt werden. Das stimmt aber nicht.“ Dem Rechtsstreit droht also die Verlängerung. Ivankovics: „Wir haben mehrmals klärende Gespräche angeboten, aber abschlägige Antworten dazu erhalten.“

Der Betrieb der Schule, die immerhin 100 Absolventen pro Jahr abschließen,  ist laut dem Anwalt ganz normal aufrecht.

Hotline für Schüler eingerichtet
Die zuständige Landesrätin Juliane Bogner-Strauß betont, dass man alles tut, um den betroffenen Schülern zu helfen. „Wir bitten die Schüler der ProPraxis, sich rasch mit dem zuständigen Referat in Verbindung zu setzen, damit wir sie bezüglich ihrer Ausbildungen und auch den entsprechenden Abschlüssen unterstützen können.“

Für Fragen hat das Land aber eine Hotline eingerichtet, sie steht ab Montag zwischen 8 und 15 Uhr zur Verfügung. Die Fachabteilung ist telefonisch unter 0316 877 3368 und per Email unter gesundheitsberufe@stmk.gv.at erreichbar.

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