07.05.2021 10:32 |

Ausschluss aufgehoben

Turbulenzen in der heimischen FPÖ gehen weiter

Immer verworrener wird die Situation in der FPÖ. Während Géza Molnár nach seinem Rauswurf am Donnerstag erstmals als Parteifreier im Landtag saß, wurde der Ausschluss von Manfred Haidinger vom Landesparteigericht aufgehoben. Noch unklar ist, wie es mit Christian Spuller und Josef Graf weitergeht.

Auf insgesamt 31 Seiten begründet das Landesparteigericht, dass der Ausschluss von Haidinger – der Ex-Abgeordnete war der Gegenkandidat von Norbert Hofer um den Landesvorsitz gewesen – wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben wird. Die Sache ist damit aber noch nicht vorbei.

Instanz Bundesparteigericht
Landesparteichef Alexander Petschnig will sich nun an das Bundesparteigericht wenden – eine „objektive Institution“, wie er sagt. Gleichzeitig verschickten einige Vorstandsmitglieder ein Schreiben, wonach die FPÖ in Folge des Gerichtsentscheids auch keinen gültig gewählten Landesgeschäftsführer mehr habe.

Der für das Amt bestellte Rudolf Smolej weist dies jedoch zurück. „Bitte warten“, heißt es weiterhin für Mattersburgs Ex-Bezirksparteiobmann Spuller. Sein Ausschluss sei noch nicht bestätigt worden, teilt er auf Nachfrage mit. Unterdessen kündigte der Güssinger Bezirksobmann Josef Graf an, Mitte nächster Woche eine Stellungnahme abgeben zu wollen.

Christoph Miehl
Christoph Miehl
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