Eine kleine Belohnung

USA und Russland treffen Atom-Vereinbarung

Die USA und Russland haben am Dienstag eine Atom-Vereinbarung getroffen. Diese erlaubt, dass amerikanische Unternehmen künftig Atomtechnologie nach Russland exportieren. Von Seiten der USA kann dieser Schritt auch als eine Art Belohnung gesehen werden, da Russland die UNO-Sanktionen gegen den Iran unterstützte.

Der russische Vizeaußenminister Sergej Riabkow und der US-Botschafter in Moskau, John Beyrle, brachten das Abkommen am Dienstag in Moskau unter Dach und Fach. Die Vereinigten Staaten und Russland können demnach Technologien austauschen, sich gemeinsam an kommerziellen Atomprojekten beteiligen und auch beim Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen enger zusammenarbeiten. Moskau hofft auf lukrative Aufträge für die eigene Atomindustrie, darunter Projekte zur Anreicherung von Uran.

Die USA haben ähnliche Abkommen mit anderen Ländern geschlossen. Die Vereinbarung mit Russland war aber lange umstritten. So legte die Regierung von Ex-Präsident George W. Bush dem Kongress im Mai 2008 den Entwurf vor, zog ihn aber aus Verärgerung über den Krieg zwischen Russland und Georgien im August 2008 wieder zurück.

Belohnung für Unterstützung der UNO-Sanktionen
US-Präsident Barack Obama legte die Vereinbarung im vergangenen Jahr erneut vor. Dieser Schritt war Teil seiner Bemühungen, die Beziehungen zu Russland zu stärken. Er galt allerdings auch als Belohnung dafür, dass Russland die jüngsten UNO-Sanktionen gegen den Iran unterstützte.

Der Kongress musste der Vereinbarung nicht zustimmen. Er hatte aber 90 Tage Zeit, um das Abkommen abzulehnen. Von dieser Möglichkeit machten die Abgeordneten keinen Gebrauch.