Zankapfel Rechnungshof

St. Pölten: Parteien rittern um Rathaus-Kontrolle

„Gerade in einer Stadt, in der eine Partei seit vielen Jahrzehnten mit absoluter Mehrheit regiert, ist das auch richtig und wichtig“, so VP-Vizebürgermeister Matthias Adl.

(Bild: Gerald Lechner)

VP, Grüne und Neos machen bei der Gemeinderatssitzung am Montag in St. Pölten erstmals gemeinsame Sache: Mit einem Antrag wollen sie den Stadtrechnungshof unabhängig von Mehrheitsverhältnissen machen. SP und FP zeigen sich verwundert – und sprechen von einem „Zusammenschluss der Beleidigten“.

Geht es nach VP, Grünen und Neos, soll künftig ein Drittel der Mandatare - und nicht wie bisher die Mehrheit - genügen, damit der St. Pöltner Stadtrechnungshof über die Aufnahme einer Prüfung entscheiden kann. „Gerade in einer Stadt, in der eine Partei seit vielen Jahrzehnten mit absoluter Mehrheit regiert, ist das auch richtig und wichtig“, so VP-Vizebürgermeister Matthias Adl. Sein SP-Amtskollege Harald Ludwig bezeichnet das indes als leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver: „Weil nun die FP den Vorsitz im Kontrollausschuss innehat, wollen es die anderen Parteien so darstellen, als ob es keine Transparenz gebe.“ Dabei, so Ludwig, habe die SP noch keinen Antrag für den Stadtrechnungshof abgelehnt.

Eine solche Änderung wäre die erste transparente Möglichkeit für die Oppositionsparteien, Prüfungen auf den Weg zu bringen.

Matthias Adl, VP, Vizebürgermeister

Auch FP-Stadtrat Klaus Otzelberger zeigt sich verwundert über die Oppositionskollegen: „Mit uns hat keiner gesprochen.“ Allerdings: Vor Jahren hat er selbst Ähnliches gefordert.