07.04.2021 14:18 |

Trotz positivem Start

Atomverhandlungen in Wien - Iran droht mit Abbruch

Die Gespräche über eine mögliche Rückkehr der USA in den Atomdeal haben am Dienstag in Wien begonnen. Während sich die Verhandlungspartner positiv zum bisherigen Verlauf äußern, baut das Regime in Teheran eine Drohkulisse auf. Man werde die Verhandlungen über das Atomabkommen abbrechen, sollte die andere Seite diese in die Länge ziehen wollen oder andere Ziele verfolgen. Das sagte der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araqchi am Mittwoch laut Agenturberichten. 

Der iranische Chef-Verhandler betonte am Dienstag, dass die Änderungen, die beim ersten Treffen in Wien erzielt worden seien, als Fortschritt bezeichnet werden könnten, aber eine Reihe von Aspekten noch berücksichtigt werden müssten.

Nur indirekte Gespräche mit den USA
„Die Verhandlungen, die wir geführt haben, laufen nach der 4+1-Formel (Russland, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland, Anm.) ab, aber wir werden keinen Dialog mit den Vereinigten Staaten führen.“ Der Rahmen für die Gespräche sei in diesem Format festgelegt, direkte Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran sind nicht geplant. Aufgeworfene Fragen würden die anderen Teilnehmer mit den Amerikanern besprechen.

Deutschland sieht „reale Chance“, um Abkommen zu bewahren
Die deutsche Bundesregierung äußerte sich unterdessen zufrieden mit der ersten Runde der Atomgespräche mit dem Iran in Wien. Die Verhandlungen seien „konstruktiv“ gewesen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. Alle Beteiligten seien für eine vollständige Rückkehr zum Atomabkommen (JCPOA) gewesen. Dafür müsse nun der Iran seine Auflagen aus dem Atomabkommen wieder vollumfänglich umsetzen. Die USA müssten ihrerseits ihre Sanktionen gegen Teheran abbauen, sagte der Sprecher. Dann gebe es eine „reale Chance“, das Abkommen zu bewahren. Vor allem westliche Staaten wollen so verhindern, dass der Iran eine Atombombe baut.

Iran weit davon entfernt, Bedingungen zu erfüllen
Auch der iranische Präsident Hassan Rouhani hatte sich nach der ersten Runde der neuen Atomgespräche positiv geäußert. Die Gespräche über eine Wiederbelebung des Deals aus dem Jahr 2015 waren in Wien unter Beteiligung der USA wieder aufgenommen worden, nachdem der neue US-Präsident Joe Biden eine Rückkehr seines Landes in Aussicht gestellt hatte. Sein Vorgänger Donald Trump hatte den Vertrag 2018 einseitig gekündigt - seither verstößt der Iran immer wieder gegen Auflagen des Abkommens.

Derzeit verfüge der Iran über 55 Kilogramm auf 20 Prozent angereicherten Urans, gab der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation (AEOI), Behrouz Kamalvandi, am Mittwoch bekannt. Damit hat der Iran einen weiteren Schritt weg von den Verpflichtungen des Internationalen Atomabkommens von 2015 gesetzt. Demnach dürfte der Iran überhaupt kein auf 20 Prozent angereichertes Uran produzieren. Denn ab diesem Anreicherungsgrad ist es laut Experten relativ einfach, auf eine Urananreicherung von etwa 90 Prozent zu kommen, die für eine Atombombe benötigt wird.

Expertengruppen sollen Maßnahmen festlegen
Nach einem persönlichen Treffen wurden zwei Expertengruppen - zur Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran und zur Einhaltung der Verpflichtungen Teherans im Nuklearbereich - angewiesen, spezifische Maßnahmen festzulegen, die die Vereinigten Staaten und der Iran ergreifen müssten, um die Einhaltung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans wieder herzustellen. Die Expertengruppen sollen am Freitag, wenn die Verhandlungen weitergehen, Bericht erstatten.

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