Kanzler kontert

ÖBAG-Causa: Unmut in türkis-grüner Koalition

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP, re.) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne)

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Nach den aufgetauchten Chat-Protokollen von Thomas Schmid, dem Chef der österreichischen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG, legte die Grünen-Spitze dem Türkisen den Rücktritt nahe. Indes rückte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aus, um die Vorwürfe zurückzuweisen. Trotz allem dürfte der Streit in der Koalition vorerst abebben.

Gerade erst hat Türkis-Grün die Konflikte rund um die Corona-Impfstoffbestellungen wieder unter Kontrolle gebracht, gab es bereits erneut Ungemach in der Regierung. Grund war der Wirbel um die Chats des türkisen ÖBAG-Chefs Thomas Schmid. Grünen-Boss und Vizekanzler Werner Kogler hinterfragte daraufhin, ob dieser seine „Aufgaben unter diesen Umständen noch ausführen kann“. Noch kritischer äußerte sich Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer. Eskalieren dürfte der Streit vorerst jedoch nicht, weitere Vorstöße der Grünen scheinen fürs Erste nicht geplant.

Thomas Schmid, nun vormaliger Alleinvorstand der staatlichen Beteiligungsholding ÖBAG

(Bild: APA/Hans Punz)

Kurz: „Werde mir das nicht gefallen lassen“
Der Kanzler musste unterdessen selbst ausrücken, um die Vorwürfe zurückzuweisen: Bei einer an ihn gerichteten Dringlichen Anfrage der SPÖ im Bundesrat erklärte der ÖVP-Chef, dass er es sich „nicht gefallen lassen“ werde, wenn ihm Korruption vorgeworfen wird. Personalentscheidungen seien eben „das Wesen einer repräsentativen Demokratie“, erklärte der Kanzler.

Kronen Zeitung