Revolution in Gefahr

Kubas Raúl Castro schwört Volk auf Marktreformen ein

Mit den Worten "Die Revolution steht auf dem Spiel" hat Kubas Präsident Raúl Castro vor der Nationalversammlung die ökonomischen Reformen auf der kommunistisch regierten Insel verteidigt. Auch wenn die Neuerungen marktwirtschaftliche Züge trügen, dienten sie nicht dazu, den Sozialismus zu ersetzen, sondern vielmehr dazu, ihn zu stärken, sagte der Staats- und Parteichef vor den Abgeordneten zum Abschluss ihrer halbjährlichen Plenarsitzung.

Die Führung hatte angekündigt, eine halbe Million Arbeiter aus den staatlichen Betrieben zu entlassen und gleichzeitig in gewissem Umfang freies Unternehmertum zu fördern. Außerdem wurde damit begonnen, die staatlichen Zuschüsse in vielen Bereichen des Lebens zu kürzen.

Die Veränderungen seien notwendig, um die notorisch geringe Produktivität und damit schließlich auch den Lebensstandard zu steigern, sagte Castro. Er forderte seine Landsleute auf, die Veränderungen anzunehmen. Die neue Politik sei das Ergebnis ausgiebiger Überlegungen und Analysen, sagte der Präsident in seiner zweistündigen Rede.

"Viele von uns Kubanern verwechseln Sozialismus mit Geschenken und Subventionen und Gleichheit mit Egalitarismus." Im neuen Kuba aber müssten die Menschen arbeiten und könnten sich nicht länger nur auf staatliche Almosen stützen. 

Die Kritik, die Reformen seien nur kosmetischer Natur, wies er zurück. Der Wunsch, Kuba scheitern zu sehen, würde den Feinden des Landes den Blick auf die wahren Verhältnisse trüben, sagte Castro. Insbesondere griff er die Kuba-Politik der USA an. Washington habe nicht den geringsten Willen, seine Politik gegenüber Kuba zu ändern.