Termin im Ministerium
Impfstoff-Streit zwischen Brüssel und GB eskaliert
Der Impfstoff-Streit zwischen Brüssel und London ist am Dienstagabend neuerlich eskaliert. Stein des Anstoßes dürfte eine Äußerung von EU-Ratspräsident Charles Michel zu einer angeblichen Sperre für Impfstoff-Exporte des Landes sein. Ein Vertreter der EU wurde daraufhin ins britische Außenministerium zitiert.
„Die britische Regierung hat nicht einmal den Export einer einzigen Covid-19-Impfung blockiert“, teilte ein Downing-Street-Sprecher am Dienstagabend mit. Alle Verweise auf ein britisches Export-Verbot oder jegliche Einschränkungen für Impfstoffe seien komplett falsch. Ein gleichlautendes Schreiben soll Außenminister Dominic Raab zudem an den EU-Ratspräsidenten geschickt haben.
Newsletter brachte Briten in Rage
Michel hatte zuvor in seinem Newsletter das Programm zur Impfstoffbeschaffung der EU-Kommission verteidigt. Behauptungen, die EU betreibe Impf-Nationalismus seien schockierend, schrieb er. Beispielsweise stamme der größte Teil des in Israel verabreichten Impfstoffs aus Belgien. Die EU habe nie aufgehört zu exportieren.
Anders sei das in den USA und Großbritannien. „Das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben eine regelrechte Sperre verhängt für den Export von Impfstoffen oder Impfstoff-Komponenten, die auf ihrem Gebiet produziert werden“, schrieb Michel in seinem Newsletter am Dienstagabend weiters. Später legte er sogar noch nach. Er deutete dabei an, Großbritannien habe die Exporte auf indirektem Wege gestoppt. „Froh, wenn die britische Reaktion zu mehr Transparenz und erhöhten Exporten in die EU und in Drittländer führt“, schrieb er auf Twitter und fügte hinzu: „(Es gibt) verschiedene Wege, um Sperren oder Beschränkungen für Impfstoffe/Medikamente einzuführen.“
Disput wegen AstraZeneca-Impfstoff
London hatte Brüssel kürzlich wegen des Stopps einer Lieferung von AstraZeneca-Impfstoff an Australien kritisiert. Die EU hatte einen Export-Kontrollmechanismus eingeführt, nachdem das britisch-schwedische Unternehmen seine Lieferzusage erheblich gekürzt hatte. Großbritannien ist von den Lieferproblemen AstraZenecas aber nicht betroffen. Nach Angaben von Geschäftsführer Pascal Soriot hat sich London in seinem Vertrag mit AstraZeneca ausbedungen, dass die Werke auf britischem Boden zuerst nur für den britischen Markt produzieren dürfen. Das scheint aber der Abmachung mit Brüssel zu widersprechen.
Quelle: APA
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