Er bedauert nichts

Britischer EU-Abgeordneter nach Nazi-Sager bestraft

Das Europaparlament hat den britischen Abgeordneten Godfrey Bloom wegen einer Nazi-Parole mit einer Geldstrafe bestraft. Wie Parlamentspräsident Jerzy Buzek am Montagabend vor dem Plenum in Straßburg bekannt gab, werden dem Briten sieben Tagesspesen-Pauschalen abgezogen. Dies entspricht einer Summe von knapp 2.100 Euro. Bloom habe "keinerlei Bedauern" für seine Entgleisung gezeigt, begründete Buzek die Sanktion.

Der 61-Jährige von der eurofeindlichen Partei UKIP hatte am 24. November auf einen Redebeitrag des deutschen SPD-Abgeordneten und Vorsitzenden der sozialistischen Fraktion, Martin Schulz, mit dem nationalsozialistischen Propaganda-Slogan "ein Volk, ein Reich, ein Führer" reagiert. Trotz mehrfacher Aufforderung lehnte er eine Entschuldigung ab. Stattdessen beschimpfte er Schulz als einen "undemokratischen Faschisten". Buzek verwies den Briten daraufhin des Saales.

Die Geschäftsordnung des Parlaments sieht für solche Entgleisungen unter anderem den Ausschluss aus Sitzungen und den Entzug von Tagesgeldern vor. Die Europa-Abgeordneten erhalten pro Arbeitstag zusätzlich zu ihrem Gehalt eine Unkostenpauschale in Höhe von knapp 300 Euro.