Von der FPÖ:

Wahltermin noch nicht fix, aber erste Plakate da

(Bild: KERSTIN SCHELLER)

Nach sechs Jahren dürfen Oberösterreichs Landesbürger heuer Ende September/Anfang Oktober wieder zu den Urnen schreiten und Gemeinderäte, Bürgermeister sowie Landtag wählen. Der genaue Termin ist noch nicht fix, aber die ersten Wahl- oder Doch-nicht-Wahlplakate sind da, mit FPÖ-Chef Haimbuchner.

Für eine Wahl gibt’s bestimmte Fristen, der Termin zum Beispiel darf frühestens vier Wochen vor Ablauf der sechsjährigen Periode sein. Also 22. Oktober minus maximal vier Wochen, ergibt den 26. September als erstmöglichen Termin. Da ist aber auch die Bundestagswahl in Deutschland, auf die sich an jenem Sonntagabend viel Aufmerksamkeit richten wird – ist es doch seit längerem die erste ohne Merkel. Aber es gäbe ja auch noch andere Sonntage, der letzte reguläre wäre der 17. Oktober. Aufgrund einer Krisensituation, etwa einer der Gesundheit, könnte der Landtag aber die Wahl um bis zu ein halbes Jahr verzögern.

Nur eine Frühjahrskampagne
Knapp sieben Wochen vor dem Urnengang beginnt auch die Zeit zu laufen, in der Werbekosten der Parteien als Wahlkampfkosten gelten und je Partei für die Landtagswahl mit sechs Millionen € begrenzt sind. Die aktuelle Plakatkampagne von FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner – mit bloß seiner rechten Gesichtshälfte und dem Spruch „Wir. Gestalten. Zukunft.“ fällt also noch nicht unter Wahlkampfkosten. Außerdem sei sie ohnehin nur eine Frühjahrskampagne, wie es sie alle paar Jahre gebe. Haimbuchner ist ja noch gar nicht – formell – als Spitzenkandidat der FPÖ nominiert worden, auch wenn er das natürlich werden wird.